Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 06.05.2008 - 16:30 Uhr

Sitzung
BAU/008/2008
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Technisches Rathaus, Gustav-Bergt-Straße 3 Beratungsraum 228
Datum
06.05.2008
Zeit
16:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt sowie des Betriebssausschusses für den Eigenbetrieb Stadtpflege vom 23.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus vom 25.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 08.04.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 4.1B- Plan Nr. 212 "Klinik- und Gesundheitszentrum" - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/030/2008/VI-61
Ö 5Öffentliche Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Verkehrsrechtliche Umwidmung der Zerbster Straße im Bereich des Marktplatzes von einer Fußgängerzone in einen verkehrsberuhigten Bereich und Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen in diesem Bereich (Ausreichung der Beschlussvorlage erfolgte bereits zurSitzung am 08.04.2008)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/135/2008/PD/NF
Ö 5.2Errichtung von Parkmöglichkeiten auf dem Marktplatz Zerbster Straße (Ausreichung der Beschlussvorlage erfolgte bereits zur Sitzung am 09.10.2007)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/187/2007/DE/FV
Ö 5.3Beschluss über die Befreiung von Festsetzungen des B-Planes Nr. 112 "Hans-Heinen-Straße" für das Grundstück Humperdinckstr. 26, 27, Gemarkung Dessau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/140/2008/VI-61
Ö 5.4Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des rechtswirksamen Bebauungsplanes Nr. 147 "Schlachthof Dessau-Nord" (Vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 28.04.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/161/2008/VI-61
Ö 5.5Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr 104-B Industrie- und Gewerbegebiet Köthener Straße" (Vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 28.04.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DR/BV/162/2008/VI-61
Ö 5.6Neugestaltung der Schwabestraße-Seminarplatz-Bauhausstraße-Bauhausplatz - Maßnahmebeschluss - (Vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 28.04.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/145/2008/VI-66
Ö 5.7Nahverkehrsplan der Stadt Dessau-Roßlau für den Zeitraum 2008 bis 2015 (Überarbeitete Fassung der bereits zur Sitzung am 08.04.2008 ausgereichten Beschlussvorlage, vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 28.04.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DR/BV/100/2008/VI-66
Ö 5.8Umsetzung der Energieeinsparverordnung (EnEV) an allen langfristig nutzbaren kommunalen Gebäuden bis zum Jahr 2020 (Ausreichung der Beschlussvorlage erfolgte bereits zur Sitzung am 08.04.2008)

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/133/2008/CDU
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Informationen des Dezernats für Bauwesen und Umwelt 
Ö 6.1.1Auslastung der bestehenden Stellplätze in der Flössergasse, Ausdehnung der Anlieferzeiten in der Zerbster Straße sowie deren Öffnung für den Busverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.2Verkehrskonzept im Bereich der Museumskreuzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.2Sonstige Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7gesperrte Information 
N 7.1gesperrte Information 
N 7.2gesperrte Information 
N 8gesperrte Information