Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 24.06.2008 - 16:30 Uhr

Sitzung
BAU/009/2008
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Technisches Rathaus Roßlau, Gustav-Bergt-Str. 3, Raum 228
Datum
24.06.2008
Zeit
16:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2008 
Ö 3Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 3.1Information zum Entwurf * der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Schulbaumaßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt (Schulbaurichtlinie des MK), einschließlich der Prioritätenliste.

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/044/2008/V-40
Ö 3.2Zweite Änderung des Teilflächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau - frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/049/2008/VI-61
Ö 3.3Bebauungsplan Nr. 213 "Golfpark" - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/052/2008/VI-61
Ö 3.4Verordnung der Stadt Dessau-Roßlau zum Verbrennen von Baum- und Strauchschnitt (Verbrennungsverordnung) (Vorbehaltlich der Behandlung in der OB-Dienstberatung am 16.06.08)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/055/2008/VI-83
Ö 3.5Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Änderung von Bebauungsplänen des "Industrie- und Gewerbegebietes Flugplatz" (Vorbehaltlich der Behandlung in der OB-Dienstberatung am 16.06.08)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/057/2008/VI-61
Ö 4Öffentliche Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Maßnahmebeschluss Burg Roßlau - Barrierefreier Zugang Fortführung von Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen auf der Burg Roßlau in Bezug auf die vorliegenden Bewilligungsbescheide aus den Förderprogrammen des Stadtumbau Ost und des Europäischen Fond f ür regionale Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/193/2008/V-41
Ö 4.2Umbau des ehemaligen Kaufhauses Roßlau zur Stadtteilbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DR/BV/194/2008/V-41
Ö 4.3Änderung und Ergänzung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 57 "Einkaufszentrum Magdeburger Straße" (ehem. VE-Plan Nr. 13 in Roßlau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/175/2008/VI-61
Ö 4.4Beschluss über die Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 160 "Kleingartenanlage Haideburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/196/2008/VI-61
Ö 4.5Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 160 "Kleingartenanlage Haideburg" als Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/197/2008/VI-61
Ö 4.6Beschluss über die Offenlage der Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 163 "Kleingartenanlage Kirchbreite" und der dazugehörigen Begründung mit Umweltbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/198/2008/VI-61
Ö 4.7Abwägung der zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 172 "Wohnanlage Wilhelm-Feuerherdt-Str." vorgebrachten Stellungnahmen und Offenlage des Planentwurfs (Vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 16.06.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/205/2008/VI-61
Ö 4.8Maßnahmebeschluss zur Umsetzung des ExWoSt-Modellvorhabens und IBA-Projekts Interkultureller Generationenpark (Vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 16.06.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/210/2008/VI-65
Ö 5Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 5.1Informationen des Dezernats für Bauwesen und Umwelt 
Ö 5.1.1Durchführung eines Wettbewerbs zur Namensgebung für den Platz Am Alten Theater

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1.2Maßnahmebeschluss Bauhausstraße, Ergebnisbericht zu den Prüfaufträgen aus der Stadtratssitzung am 04.06.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1.3Informationen über Investitionen der DESWA, mit anteiliger Kostentragung der Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1.4Informationen zum Neubau der Zweifeldsporthalle am Philanthropinum

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2Sonstige Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6gesperrte Information 
N 6.1gesperrte Information 
N 7gesperrte Information 
N 7.1gesperrte Information 
N 7.2gesperrte Information 
N 7.3gesperrte Information 
N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information