Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 18.11.2008 - 16:30-20:55 Uhr

Sitzung
BAU/012/2008
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.11.2008
Zeit
16:30-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der beiden Gremien 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung des gemeinsamen Teils der Sitzung 
Ö 3Öffentliche Informationsvorlage 
Ö 3.1Ordnungsmaßnahme Elisabethstraße 12 - ANDES, Umgang mit den verbliebenen Hallen (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 09.10.2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/096/2008/VI-65
Ö 4Schließung des gemeinsamen Teils der Sitzung 
Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Sitzungsraum 228, Rathaus Dessau) 
Ö 5Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 09.10.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.10.2008 
Ö 8Öffentliche Informationsvorlage 
Ö 8.1Wiljamsstraße - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/402/2008/VI-66
Ö 9Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 9.1Übertragung der Aufgabe "Öffentliche Straßenbeleuchtung" im Stadtgebiet Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/073/2008/II-EB
Ö 9.2Erneuerung/Erweiterung Straßenbeleuchtung Birnbaumweg - Entscheidung gem. § 1 Abs. 4 Satz 4 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/314/2008/II-EB
Ö 9.3Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/026/2008/VI-60
Ö 9.4Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße" (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 26.08.2008)

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/305/2008/VI-61
Ö 9.5Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 172 "Wohnanlage Wilhelm-Feuerherdt-Straße" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/419/2008/VI-61
Ö 9.6Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 214 "Kristallpalast" in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/441/2008/VI-61
Ö 9.7Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 214 "Kristallpalast"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/442/2008/VI-61
Ö 9.8Justus-von-Liebig-Straße - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/404/2008/VI-66
Ö 9.9Regenentwässerung Mosigkau, Teilgebiet II und III - Maßnahmebeschluss für die erste Ausbaustufe - - Weitere Vorgehensweise bei der Planung bis zur Endausbaustufe -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/411/2008/VI-66
Ö 9.10Konzept zur energetischen Gebäudesanierung kommunaler Liegenschaften der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/372/2008/VI-65
Ö 9.11Vergabe von Planungsleistungen Möglichkeiten für Planungswettbewerbe bei Schulsanierungen (Behandlung der Beschlussvorlage erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 10.11.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/447/2008/VI-65
Ö 10Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 10.1Informationen des Dezernats für Bauwesen und Umwelt 
Ö 10.1.1Verkehrskonzept im Bereich Museumskreuzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.2Sonstige Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11gesperrte Information 
N 11.1gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 
N 12.1gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information