Stadtrat - 26.08.2009 - 16:00-18:10 Uhr

Sitzung
StR/023/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
26.08.2009
Zeit
16:00-18:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters 
Ö 5.1Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschlüsse zu Pauschalförderungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/222/2009/VI-65
Ö 5.2Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Ziebigk"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/243/2009/V-40
Ö 5.3Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Geschwister Scholl" (Mauerstraße)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/244/2009/V-40
Ö 5.4Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Sporthalle Grundschule Friederikenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/245/2009/V-40
Ö 6Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.30 Uhr 
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7.1Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 8Beschlussfassungen 
Ö 8.1Errichtung eines Hugo-Junkers-Denkmals

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 02

DR/BV/086/2009/I-OB
Ö 8.2Wahl einer weiteren Schiedsperson der Schiedsstelle II der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/191/2009/I-OB
Ö 8.3Übertragung der kommunalen Kindertageseinrichtung "Sonnenkäfer" und Hort an der Grundschule Rodleben an den freien Träger "Evangelische Kirchengemeinde Rodleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/213/2009/V-51
Ö 8.4Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 205 "Wohnbebauung Bräsener Weg" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/203/2009/VI-61
Ö 8.5Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 217 "Erschließung Elbewerk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/208/2009/VI-61
Ö 8.6Umgestaltung der Albrechtstraße zwischen Roßlauer Allee und Wolfgangstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nachArtikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/225/2009/VI-66
Ö 8.7Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Elisabethstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 04

DR/BV/227/2009/VI-66
Ö 8.8- Maßnahmebeschluss- Bituminöser Hocheinbau Theaterviertel (Friedensplatz, Akensche Str., Basedowstraße) auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/229/2009/VI-66
Ö 8.9Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Berliner Straße im Stadtteil Roßlau auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02.März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 02

DR/BV/230/2009/VI-66
Ö 8.10Hochwassersicherer Ausbau der Südstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/240/2009/VI-83

Nicht öffentlicher Teil:

N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung