Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 31.03.2009 - 05:00-20:25 Uhr

Sitzung
BAU/025/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
31.03.2009
Zeit
05:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gremiums vom 26.02.2009 
Ö 5Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 5.1Vergabestatistik im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/018/2009/VI-60
Ö 6Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 6.1Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/063/2009/VI-60
Ö 6.2Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/064/2009/VI-60
Ö 6.3Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/066/2009/VI-60
Ö 6.4Entwicklungsgebiet Dessau-Kochstedt - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/082/2009/VI-60
Ö 6.5Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 200 (ehemals Nr. 27) "An der Birkenallee" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/057/2009/VI-61
Ö 6.6Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 212 "Klinik und Gesundheitszentrum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/074/2009/VI-61
Ö 6.7Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 212 "Klinik- und Gesundheitszentrum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/075/2009/VI-61
Ö 6.8Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Shopping- und Dienstleistungscenter Franzstraße / Askanische Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/087/2009/VI-61
Ö 6.9Zustimmung zum vorliegenden Befreiungsantrag für ein Grundstück am Grünen Weg im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 197 "Wohnbebauung Grüner Weg/Fliederweg" (ehemals Nr. 24 der Stadt Roßlau) betreffend die Traufstellung des Gebäudes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DR/BV/088/2009/VI-61
Ö 6.10Bestätigung der Arbeitsrichtung der Verwaltung gemäß Zielvereinbarung des IBA-Lenkungsausschusses mit der Stadt Dessau-Roßlau vom 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/094/2009/VI-61
Ö 6.11Auslobung eines Architekturpreises für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/080/2009/VI-61
Ö 6.12Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baum- und Heckenbestandes der Stadt Dessau-Roßlau (Baumschutzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DR/BV/032/2009/VI-65
Ö 6.13Grundhafte Erneuerung der B 184 zwischen Dessau und Roßlau Teilabschnitt Stadtgrenze Dessau - Peiskerbrücke Anteil der Straßenbaulastträgerschaft der Stadt Dessau - Roßlau zwischen Rosenhof und OD - Grenze - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/051/2009/VI-66
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 7.1.1Verkehrskonzept im Bereich der Museumskreuzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2Reparatur des Meisterhausensembles

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.3Wettbewerb EUROPAN 10

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.4Parken in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.5Informationen zum Stadtpark

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
N 10gesperrte Information