Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 19.05.2009 - 16:30-22:10 Uhr

Sitzung
BAU/026/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
19.05.2009
Zeit
16:30-22:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus 
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit des Gremiums 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 3.1Beschluss über die Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Zentrenkonzeptes der Stadt Dessau-Roßlau (Stand August 2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/161/2009/VI-61
Ö 3.2Beschluss über das Zentrenkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/163/2009/VI-61
Ö 3.3Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 216 "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/162/2009/VI-61
Ö 4Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5gesperrte Information 
N 5.1gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 6Schließung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus 
Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt 
Ö 7Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8Genehmigung der Niederschriften 
Ö 8.1Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt sowie des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport am 25.03.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8.2Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt am 31.03.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 9Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gremiums am 31.03.2009 
Ö 10Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 10.1Umsetzung des ILE / Leader-Prozesses in der Region Anhalt und seinen Auswirkungen auf die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2Kommunikationsprojekt Roter Faden Information über die Umsetzungen von Einzelmaßnahmen im Jahr 2009 innerhalb des Kommunikationsprojektes Roter Faden

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/013/2009/VI-66
Ö 10.3Information zum Quartierskonzept Theaterviertel/Johannisviertel

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/049/2009/VI-61
Ö 10.4Maßnahmebeschluss: Aufwertung des Tivoli-Hügels"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/104/2009/VI-65
Ö 10.5Konzept zur räumlichen Unterbringung der Mitarbeiter der Verwaltung der Stadt Dessau-Roßlau für den mittelfristigen Planungszeitraum

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/147/2009/VI-65
Ö 11Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 11.1Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt - Dessauer Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/079/2009/VI-61
Ö 11.2Neubau Tierheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/132/2009/VI-83
Ö 11.3"Veränderung Vorflutsystem Taube"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/081/2009/VI-66
Ö 11.4Lückenschluss der Gartenreichtour Fürst Franz Errichtung eines multifunktionalen Weges zwischen Mosigkau und Kleinkühnau - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/130/2009/VI-66
Ö 11.5Förderung der Gestaltung Innenhofareal Bahnhofsviertel durch die DWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DR/BV/432/2008/VI-61
Ö 11.6Umbau des Knotenpunktes Sieben Säulen in einen fünfarmigen Kreisverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/168/2009/VI-66
Ö 11.7Beschluss über die öffentliche Auslegung zum Entwurf des Bebauungsplanes (BP) Nr. 114-A "Hochschule Anhalt (FH)" und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/126/2009/VI-61
Ö 11.8Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 174 "Kreuzbergstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/175/2009/VI-61
Ö 11.92. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau - Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/164/2009/VI-61
Ö 11.102. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau - Beschluss über die Feststellung der Planung vom 14.04.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/165/2009/VI-61
Ö 11.11Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 213 "Golfpark" eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/158/2009/VI-61
Ö 11.12Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 213 "Golfpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/159/2009/VI-61
Ö 11.13Auslobung eines Architekturpreises für die Bauhausstadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DR/BV/080/2009/VI-61
Ö 12Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 12.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 12.1.1Denkmalrahmenplan für das Gartenreich Dessau-Wörlitz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.2Sonstige Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 14.1gesperrte Information 
N 14.2gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N 15.1gesperrte Information 
N 15.2gesperrte Information 
N 16gesperrte Information