Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 23.06.2009 - 16:30-19:37 Uhr

Sitzung
BAU/027/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
23.06.2009
Zeit
16:30-19:37 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 4.1Konzept der Veranstaltungsagentur Bernd Gellesch zur Betreibung der Dessau-Roßlauer Wochenmärkte

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/054/2009/II-36
Ö 4.2Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschlüsse zu Pauschalförderungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/222/2009/VI-65
Ö 5Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 5.1Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der B 184

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DR/BV/209/2009/II-36
Ö 5.2Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 205 "Wohnbebauung Bräsener Weg" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/203/2009/VI-61
Ö 5.3Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 217 "Erschließung Elbewerk"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/208/2009/VI-61
Ö 5.4Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 104-A "Industrie- und Gewerbegebiet Köthener Straße, Teilgebiet A"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/201/2009/VI-61
Ö 5.5gesperrte Information 
Ö 5.6Schalltechnische Untersuchungen zum Nachweis der Förderfähigkeit für geplante Lärmminderungsmaßnahmen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/226/2009/VI-66
Ö 5.7Durchführung verkehrsorganisatorischer Maßnahmen einschließlich der Optimierung von Lichtzeichenanlagen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S.416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/224/2009/VI-66
Ö 5.8Umgestaltung der Albrechtstraße zwischen Rosslauer Allee und Wolfgangstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen. - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/225/2009/VI-66
Ö 5.9Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Elisabethstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen. - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/227/2009/VI-66
Ö 5.10Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Bitterfelder Straße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt n ach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen. - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/228/2009/VI-66
Ö 5.11- Maßnahmebeschluss - Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme im Bereich Theaterviertel (Friedensplatz, Akensche Straße, Basedowstraße) auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunfstinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der n

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/229/2009/VI-66
Ö 5.12- Maßnahmebeschluss - Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Berliner Straße im Stadtteil Roßlau auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Minist eriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland von 02.März 2009, BGBBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Un

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/230/2009/VI-66
Ö 5.13- Maßnahmebeschluss - Lückenschluss aktiver Lärmschutz (Lärmschutzwall) an der künftigen B 185 auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministers für Landwirtscha ft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBBl. 2009.l, S. 416ff (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/231/2009/VI-66
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 6.1.1Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.2Denkmalrahmenplan für das Gartenreich Dessau-Wörlitz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.3Umgestaltung von Flächen im Bereich Quellendorfer Straße im Zuge der Baumaßnahmen am Roten Faden

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.4Umgang mit den beiden denkmalgeschützten Objekten auf dem ehemaligen Junkalorgelände (Rundbogenhalle, Junkers-Verwaltungsgebäude)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2Sonstige Anfragen und Informationen 
Ö 6.2.11. Halbjahresbericht 2009 des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7gesperrte Information 
N 8gesperrte Information