Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 01.12.2009 - 16:30-20:30 Uhr

Sitzung
BAU/030/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
01.12.2009
Zeit
16:30-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.10.2009 
Ö 5Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 5.1Nachnutzung der Rundbogenhalle, Altener Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/424/2009/VI-80
Ö 5.2"Interkultureller Generationenpark" - Endbericht zum ExWoSt-Modellvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/100/2009/VI-65
Ö 6Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 6.1Meisterhäuser in Dessau-Roßlau - Auswahlverfahren für die weitere Gebäudeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/468/2009/VI-65
Ö 6.2Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 172 "Wohnanlage Wilhelm-Feuerherdt-Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/359/2009/VI-61
Ö 6.3Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 121 G "An der Hauptstraße" für die Errichtung eines Carports innerhalb einer öffentlichen Grünfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DR/BV/387/2009/VI-61
Ö 6.4Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel" der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/444/2009/VI-61
Ö 6.5Bestätigung der Arbeitsrichtung Standorte für Baumpflanzungen zu besonderen Anlässen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/415/2009/VI-61
Ö 6.6Bauvorhaben Querweg-Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/439/2009/VI-66
Ö 6.7Bauvorhaben Kleinring - Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/440/2009/VI-66
Ö 6.8Bauvorhaben Mittelring - Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/441/2009/VI-66
Ö 6.9Bauvorhaben Großkühnauer Weg - Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/442/2009/VI-66
Ö 6.10Umstufung und Widmung der Ortsdurchfahrt von Bundesstraßen, Landstraßen und Kreisstraßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/459/2009/VI-66
Ö 6.11Maßnahmebeschluss zur Sanierung der Sekundarschule "Am Rathaus" (Ringstraße 48) .

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/398/2009/V-40
Ö 6.12Umfang des Planfeststellungsverfahrens zur Ostrandstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DR/BV/476/2009/PDR
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung