Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege - 27.08.2009 - 16:30-17:35 Uhr

Sitzung
STPFL/028/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
Eigenbetrieb Stadtpflege, Speisesaal, Wasserwerkstraße 13, 06842 Dessau-Roßlau
Datum
27.08.2009
Zeit
16:30-17:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums vom 05.08.09 
Ö 4Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 4.1Abwägung der Hinweise und Forderungen der Ortschaftsräte zur Straßenreinigungssatzung und Winterdienstsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DR/BV/312/2009/VI-66
Ö 4.2- Straßenreinigungssatzung - Winterdienstsatzung - wurde zur Sitzung am 17.06.09 bereits ausgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DR/BV/172/2009/VI-66
Ö 4.3Kalkulation und Änderung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DR/BV/298/2009/II-EB
Ö 4.4Benutzerordnung für die Nutzung der Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/296/2009/II-EB
Ö 5Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 5.1Maßnahmebeschluss zur Mittelverwendung Vermögenshaushalt Straßenbeleuchtung 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/311/2009/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 6gesperrte Information 
N 6.1gesperrte Information 
N 6.2gesperrte Information 
N 6.3gesperrte Information 
N 6.4gesperrte Information 
N 7gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 8Schließung der Sitzung