Stadtrat - 26.10.2011 - 16:00-20:40 Uhr

Sitzung
StR/041/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
26.10.2011
Zeit
16:00-20:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 3.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 3.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 4Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr 
Ö 5Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 5.1Einbringung der Haushaltssatzung/Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 
Ö 5.2Novellierung zum OB-Beschluss DR/BV/160/2011/VI-66 vom 16.05.2011 "Großflächige bituminöse Fahrbahndeckensanierungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des Erlasses zum "Schlaglochprogramm" des MLV vom 03.03.2011" hinsichtlich der Maßnahmen und de r geplanten Wertumfänge

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/311/2011/VI-66
Ö 5.3Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 5.4Aktuelle Stunde 
Ö 6Beschlussfassungen 
Ö 6.1Bestellung eines ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DR/BV/350/2011/I-GB
Ö 6.2Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Stadtrat Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/395/2011/FDP
Ö 6.3Erneute Beschlussfassung - Variantenuntersuchung Ostrandstraße - aufgrund des Widerspruchs des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 11, Enthaltungen: 01, Befangen: 1

DR/BV/297/2011/VI-66
Ö 6.4Erneute Beschlussfassung aufgrund des Widerspruchs des Oberbürgermeisters: Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltungen: 02

DR/BV/312/2011/VI-66
Ö 6.5Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/329/2011/I-SKD
Ö 6.6Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/330/2011/II
Ö 6.7Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/257/2011/II-EB
Ö 6.8Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/258/2011/II-EB
Ö 6.9Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/309/2011/II-EB
Ö 6.10Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/310/2011/II-EB
Ö 6.11Maßnahmebeschluss Burg Roßlau Fortführung von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen auf der Burg Roßlau in Bezug auf vorliegende Bewilligungsbescheide aus den Förderprogrammen EU-Strukturfondsförderung 2007 - 2013, OP des Landes Sachsen-Anhalt i.V.m.der Gewährung von Zuwendung im Rahmen des Stadtumbau Ost zur Aufwertung von Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität: Westliche Altstadt" Programmjahr 2009 für die HH-Jahre 2011, 2012 und 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/263/2011/I-41
Ö 6.12Beschluss über den Änderungsplan des Bebauungsplanes Nr. 108 "Am Elbpavillon" für den Teilbereich A mit dem Titel: Änderungsplan Nr. 108 A "Am Elbpavillon"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/322/2011/VI-61
Ö 6.13Rückgabe von Fördermitteln Soziale Stadt

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 01, Enthaltungen: 02

DR/BV/324/2011/VI-61
Ö 6.14Überarbeitung der Winterdienstsatzung und Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/239/2011/VI-66
Ö 6.15Radverkehrskonzept für die Stadt Dessau-Roßlau, Festlegungen zur Bearbeitung des Konzeptes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 04

DR/BV/339/2011/VI-66
Ö 6.16Radverkehrskonzept der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/319/2011/BL/Gr
Ö 6.17Änderung der Gebührentarife der Sondernutzungssatzung zum 1. Januar 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltungen: 02

DR/BV/325/2011/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 7gesperrte Information 
N 7.1gesperrte Information 
N 7.2gesperrte Information 
N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 9Schließung der Sitzung