Ausschuss für Finanzen - 04.05.2011 - 16:30-19:10 Uhr

Sitzung
FIN/058/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
04.05.2011
Zeit
16:30-19:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 08.12.2010 und 10.03.2011 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4gesperrte Information 
N 4.1gesperrte Information 
N 4.2gesperrte Information 
N 5gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 6Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen 
Ö 6.1Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes SGB II/SGB XII in Dessau-Roßlau, rückwirkend zum 01.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/092/2011/V
Ö 6.2Verwaltungsvereinbarung über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/147/2011/V-50
Ö 6.3Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 25.02.2011 - Auswirkungen auf die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sozialgesetzbuch XII. Buch (SGB XII)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/011/2011/V-50
Ö 6.4Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 25.02.2011 - Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes für Leistungsberechtigte aus den Rechtskreisen SGB II, Bundeskindergeldgesetz undWohngeldgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/016/2011/V-50
Ö 6.5Genehmigung von zwei außerplanmäßigen Ausgaben zur Finanzierung der Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes für SGB II-Empfänger sowie Empfängern von Kinderzuschlag und Wohngeld und einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Warmwasseraufbereitungskosten für SGB II-Empfänger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/139/2011/V-50
Ö 6.6Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Zeitraum 2011 - 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DR/BV/484/2010/II-EB
Ö 6.7Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau-Roßlau und des Gebührenverzeichnisses (Anlage zur Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DR/BV/485/2010/II-EB
Ö 6.8Finanzielle Unterstützung von Festen und Veranstaltungen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DR/BV/004/2011/V-41
Ö 6.9gesperrte Information 
Ö 6.10Information zur Fortschreibung des Konzeptes der Datenverarbeitung (IT-Konzept) für das Haushaltsjahr 2011 und Folgejahre - IT-Rahmenkonzept bis 2014 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.11Gemeinsame Abstimmung zum weiteren Vorgehen im Umgang mit der Thematik "Bürgerhaushalt" 
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 8Schließung der Sitzung