Stadtrat - 06.06.2012 - 16:00-20:45 Uhr

Sitzung
StR/047/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
06.06.2012
Zeit
16:00-20:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.2012 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Information zur Sicherheitslage der Stadt Dessau-Roßlau Bericht durch POR Berger, Leiter des Polizeireviers Dessau-Roßlau 
Ö 6.2Bericht zur Umsetzung des Leitbildes im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/023/2012/VI-61
Ö 6.3Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Mitgliedschaft der Stadt Dessau-Roßlau im Verein Anhaltische Landschaft e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 01

DR/BV/091/2012/I-OB
Ö 7.2Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/103/2012/I-OB
Ö 7.3Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenpreisen und Ehrenbezeichnungen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 09, Enthaltungen: 00

DR/BV/113/2012/I-OB
Ö 7.4Feststellung der Jahresrechnung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/106/2012/I-14
Ö 7.5Entlastung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Enthaltungen: 02

DR/BV/107/2012/I-14
Ö 7.6Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreters für den Krankenhausausschuss des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/139/2012/II-30
Ö 7.7Arbeitsrichtung zum weiteren Umgang mit der Südschwimmhalle in Dessau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 02

DR/BV/060/2012/V-40
Ö 7.8Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Rückerstattung des überzahlten Zusatzbetrages für die Schülerbeförderung an das Landesverwaltungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/100/2012/V-40
Ö 7.9Jugendhilfeplanung der Stadt Dessau-Roßlau, Teilplan "Jugendarbeit" (Anlagen A und B als Wiedervorlage vom 25.04.2012)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltungen: 01

DR/BV/442/2011/V-51
Ö 7.10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Durchführungsvertrag, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/099/2012/VI-61
Ö 7.11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 „Freizeitcamp am Luisium“ Billigung Durchführungsvertrag, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltungen: 01

DR/BV/112/2012/VI-61
Ö 7.12Verkehrsbefragung "Mobilität in Städten - SrV 2013"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/095/2012/VI-66
Ö 7.13Anpassung Verkehrsentwicklungsplan und Planfeststellungsverfahren an östliche Trassenverschiebung der Ostrandstraße 3. BA Zweite Muldebrücke zwischen Wasserstadt 26 und Deichtor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 03

DR/BV/114/2012/VI-66
Ö 7.14Wiedervorlage: Kommunale Richtlinie Mittelvergabe Förderprogramm Städtebau "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Verfügungsfonds Zerbster Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 01

DR/BV/063/2012/VI-80
Ö 7.15Sonderstadtrat "Masterplan Bauhausstadt Dessau"

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/170/2012/StR
Ö 7.16Änderung des Maßnahmebeschlusses Hagenbreite

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 09, Enthaltungen: 04

DR/BV/172/2012/Linke
Ö 7.17Keine Rechtsmittel gegen das Urteil des VG Halle vom 24.04.2012 betreffend die Baugenehmigung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur Errichtung eines FOC am Standort PEP Brehna.

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/177/2012/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 9.2gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung