Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 20.06.2012 - 16:30-20:15 Uhr

Sitzung
BAU/069/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
20.06.2012
Zeit
16:30-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der gemeinsamen Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Präsentation der Zwischenergebnisse Stadtentwicklungskonzept und Masterplan Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 4.1Soziale Stadt - Aufgabenzuordnung zwischen den Dezernaten V und VI

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/477/2011/VI-61
Ö 5Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 5.1Städtebauliche Reparatur des Ensembles der Meisterhäuser in Dessau-Roßlau - Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses, in Verbindung mit dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten - Umwidmung von Fördermitteln der Förderjahre 2009 und2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DR/BV/185/2012/VI-65
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 8Schließung der gemeinsamen Sitzung 
Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Ratssaal) 
Ö 9Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 10.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 10Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gremiums vom 10.05.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 11.1Voraussetzungen für eine Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen gegen Vernässung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/022/2012/VI-83
Ö 12Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 12.1Änderung des Maßnahmebeschlusses Hagenbreite Nach Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates am 06.06.2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DR/BV/172/2012/Linke
Ö 12.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Durchführungsvertrag, Abwägungs- und Satzungsbeschluss Wiedervorlage nach Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates am 06.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/099/2012/VI-61
Ö 12.3Architekturpreis der Bauhausstadt Dessau, Auslobungstext, Beurteilungskriterien und personelle Besetzung der Jury

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/121/2012/VI-61
Ö 12.4Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 174 "Kreuzbergstraße" der Stadt Dessau-Roßlau vom 9. März 2010 eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/125/2012/VI-61
Ö 12.5Bebauungsplan Nr. 174 "Kreuzbergstraße" der Stadt Dessau-Roßlau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/126/2012/VI-61
Ö 12.6Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte – Teilgebiet B1" der Stadt Dessau-Roßlau vom 12.07.2011 eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/140/2012/VI-61
Ö 12.7Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet B1" der Stadt Dessau-Roßlau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/162/2012/VI-61
Ö 12.8Zuschuss an die DESWA GmbH für Kanalbaumaßnahmen Teileinrichtung Oberflächenentwässerung Meiereistraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/163/2012/VI-66
Ö 13Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 13.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.2Sonstige öffentliche Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14gesperrte Information 
N 14.1gesperrte Information 
N 14.2gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 16Schließung der Sitzung