Stadtrat - 10.07.2013 - 16:00-22:10 Uhr

Sitzung
StR/057/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
10.07.2013
Zeit
16:00-22:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2013 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1BV: Städtebauliche Reparatur der Gesamtanlage der Meisterhäuser in Dessau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/012/2013/VI-65
Ö 6.2Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel" der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/076/2013/VI-61
Ö 6.3Berichterstattung zum Masterplan Bauhausstadt 
Ö 6.4Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Berufung eines Mitglieds und dessen Vertretung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/070/2013/VI-61
Ö 7.2Neuwahl eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/121/2013/V-StR
Ö 7.3Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/186/2013/V-StR
Ö 7.4Erneute Beschlussfassung aufgrund des Zweitbeschlussverlangens gem. § 88 Abs. 4a GemO LSA 
Ö 7.4.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Abwägungsbeschluss - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 24.04.2013 -

Beschluss: zurückgestellt

BV/038/2013/VI-61
Ö 7.4.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Durchführungsvertrag Satzungsbeschluss - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 24.04.2013 -

Beschluss: zurückgestellt

BV/044/2013/VI-61
Ö 7.5Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Stadtnamens Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14, Enthaltungen: 02

BV/181/2013/I-OB
Ö 7.6Übernahme des Bürgerbegehrens der Bürgerinitiative für den Erhalt des Städtenamens Dessau-Roßlau

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltungen: 00

BV/212/2013/CDU
Ö 7.7Masterplan Innenstadt (MPI) - Schlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14, Enthaltungen: 01

BV/014/2013/VI-61
Ö 7.8Durchführung einer kommunalen Bürgerumfrage in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltungen: 02

DR/BV/325/2012/VI-61
Ö 7.9Erweiterung des Stadtumbaugebietes "Fördergebiet Innenstadt" (Dessau) um das Gebiet "Eyserbeckstraße" und Aufnahme des neuen Stadtumbaugebietes "Zoberberg" (Dessau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/083/2013/VI-61
Ö 7.10Standortentscheidung zum Neubau der Schwimmhalle

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 09, Enthaltungen: 03

BV/099/2013/I-OB
Ö 7.11Erstellung eines Integrationskonzeptes für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 04

BV/024/2013/I-OB
Ö 7.12Termine Oberbürgermeisterwahl 2014 und Benennung Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/100/2013/I-OB
Ö 7.13Mitgliedschaft in der Internationalen Schlosskirchengemeinschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 02

BV/141/2013/I-OB
Ö 7.14Maßnahmebeschluss Burg Roßlau / Fortsetzung Fortführung von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen auf der Burg Roßlau in Bezug auf vorliegende Bewilligungsbescheide aus den Förderprogrammen EUStrukturfondsförderung 2007-2013,des Landes Sachsen-Anhalti.V.m.der Gewährung von Zuwendung im Rahmen des Stadtumbau Ost zur Aufwertung von Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität: Westliche Altstadt" Programmjahr 2009 für die HH-Jahre 2011, 2012, 2013 und Programmjahr 2007 für das HH-Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 00

DR/BV/397/2012/I-41
Ö 7.15Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 20/16 (HLF 20/16) über Verpflichtungsermächtigung 2013 für die Freiwillige Feuerwehr Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/087/2013/II-37
Ö 7.16Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/103/2013/II-37
Ö 7.17Risikoanalyse Brandschutz und Information über beabsichtigte Fusion der Ortsfeuerwehren Rodleben und Brambach

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 03

DR/BV/322/2012/II-37
Ö 8Schließung des Sitzungsteiles - Fortsetzung am 11.07.2013