Haupt- und Personalausschuss - 26.06.2013 - 16:30-18:50 Uhr

Sitzung
HAU/093/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
26.06.2013
Zeit
16:30-18:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 17. und 18.04.2013 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Termine Oberbürgermeisterwahl 2014 und Benennung Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/100/2013/I-OB
Ö 7.2Mitgliedschaft in der Internationalen Schlosskirchengemeinschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/141/2013/I-OB
Ö 7.3Kalkulation der Kosten eines Platzes einer Kindertageseinrichtung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/140/2013/V-51
Ö 7.4Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/139/2013/V-51
Ö 7.5Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/110/2013/I-DKT
Ö 7.6Änderung der Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/111/2013/I-DKT
Ö 7.7Allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung "Glück und Frieden" des Behindertenverbandes Dessau e. V. unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Krippenausbauprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/161/2013/V-51
Ö 7.8Maßnahmebeschluss Burg Roßlau / Fortsetzung Fortführung von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen auf der Burg Roßlau in Bezug auf vorliegende Bewilligungsbescheide aus den Förderprogrammen EUStrukturfondsförderung 2007-2013,des Landes Sachsen-Anhalti.V.m.der Gewährung von Zuwendung im Rahmen des Stadtumbau Ost zur Aufwertung von Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität: Westliche Altstadt" Programmjahr 2009 für die HH-Jahre 2011, 2012, 2013 und Programmjahr 2007 für das HH-Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/397/2012/I-41

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information 
N 8.3gesperrte Information 
N 8.4gesperrte Information 
N 8.5gesperrte Information 
N 8.6gesperrte Information 
N 8.7gesperrte Information 
N 8.8gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 9.2gesperrte Information 
N 9.3gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung