Ausschuss für Finanzen - 12.06.2013 - 16:30-19:25 Uhr

Sitzung
FIN/089/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
12.06.2013
Zeit
16:30-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 17.04.2013 und 18.04.2013 
Ö 4Öffentliche Anfragen und Informationen der Stadträte und der Verwaltung 
Ö 5Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen 
Ö 5.1Richtlinie zur Förderung von Träger öffentlich geförderter Beschäftigung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/068/2013/V
Ö 5.2Allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung "Glück und Frieden" des Behindertenverbandes Dessau e. V. unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Krippenausbauprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/161/2013/V-51
Ö 5.3Kalkulation der Kosten eines Platzes einer Kindertageseinrichtung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/140/2013/V-51
Ö 5.4Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV/139/2013/V-51
Ö 5.5Neufassung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Kindertagespflege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/171/2013/V-51
Ö 5.6Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/110/2013/I-DKT
Ö 5.7Änderung der Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/111/2013/I-DKT

Nicht öffentlicher Teil:

N 6gesperrte Information 
N 6.1gesperrte Information 
N 6.2gesperrte Information 
N 7gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 8Schließung der Sitzung