Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 17.10.2013 - 16:30-19:30 Uhr

Sitzung
BAU/079/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
17.10.2013
Zeit
16:30-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Öffentliche Beschlussvorlagen 
Ö 3.1Umgestaltung der Kavalierstraße (1. Bauabschnitt) zwischen Friedrichstraße und Friedrich-Naumann-Straße Grundsatzentscheidung und Festlegung der Arbeitsrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BV/298/2013/VI-66
Ö 4Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 6Schließung der gemeinsamen Sitzung 
Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt Raum 228 
Ö 7Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 8Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 8.1Stand zur Umsetzung/weitere Verfahrensschritte zur Maßnahme Neubau Schwimmhalle

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/317/2013/V-40
Ö 9Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 9.1Befreiung von der Festsetzung der Unzulässigkeit von Garagen und Carports außerhalb von Baufeldern und von dafür festgesetzten Flächen für die Errichtung eines Carports im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 146 "Große Loos"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/283/2013/VI-61
Ö 9.2Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Straße "Theodor-Storm-Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/290/2013/VI-66
Ö 9.3Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Straße "Am Junkerswerk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/291/2013/VI-66
Ö 9.4Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BV/134/2013/VI-60
Ö 10Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 10.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 10.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11gesperrte Information 
N 11.1gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 13Schließung der Sitzung