Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 25.06.2013 - 16:30-18:55 Uhr

Sitzung
BAU/083/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Haus Kühnau, Burgreinaer Str. 1, 06846 Dessau-Roßlau, OT Großkühnau
Datum
25.06.2013
Zeit
16:30-18:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Öffentliche Informations- und Beschlussvorlagen 
Ö 3.1Integriertes Stadtentwicklungskonzept Dessau-Roßlau (INSEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/160/2013/VI-61
Ö 3.2Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/149/2013/VI-60
Ö 3.3Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/150/2013/VI-60
Ö 3.4Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/148/2013/VI-60
Ö 4Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 6Schließung der gemeinsamen Sitzung 
Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt 
Ö 7Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 8.1Maßnahmebeschluss für die Ertüchtigung der Wasserharfe auf dem Friedensplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/102/2013/VI-61
Ö 8.2Maßnahmebeschluss und Freigabe der finanziellen Mittel für den Bau eines Sperrwerkes im Neuen Landgraben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/118/2013/VI-66
Ö 9Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 9.15. Änderung des Flächennutzungsplans vom Stadtteil Dessau - Errichtung einer Bioabfall-Verwertungsanlage (BAV) im Bereich der ehemaligen Deponie („Scherbelberg“) - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/172/2013/VI-61
Ö 9.2Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 101 „Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A2) an der ehemaligen Deponie“ / frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/173/2013/VI-61
Ö 9.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 61 "Altenpflegeheim an der Feldstraße" - Genehmigung des Vorhabens Altenpflegeheim vor Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 33 (3) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: ^9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/175/2013/VI-61
Ö 9.4Teilöffnung der Verrohrung oberhalb des Lorkteiches (DE-RO 7 + 8)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/142/2013/VI-66
Ö 9.5Erweiterungsmaßnahme FFw Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/174/2013/ÖVR
Ö 9.6Maßnahmebeschluss Burg Roßlau / Fortsetzung Fortführung von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen auf der Burg Roßlau in Bezug auf vorliegende Bewilligungsbescheide aus den Förderprogrammen EUStrukturfondsförderung 2007-2013,des Landes Sachsen-Anhalti.V.m.der Gewährung von Zuwendung im Rahmen des Stadtumbau Ost zur Aufwertung von Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität: Westliche Altstadt" Programmjahr 2009 für die HH-Jahre 2011, 2012, 2013 und Programmjahr 2007 für das HH-Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DR/BV/397/2012/I-41
Ö 10Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung