Stadtrat - 11.07.2013 - 16:00-17:50 Uhr

Sitzung
StR/063/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Datum
11.07.2013
Zeit
16:00-17:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Fortsetzung der Sitzung vom 10. Juli 2013, Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassungen 
Ö 2.1Richtlinie zur Förderung von Trägern öffentlich geförderter Beschäftigung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/068/2013/V
Ö 2.2Evaluation der Schulsozialarbeit an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/133/2013/V-40
Ö 2.3Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/104/2013/V-51
Ö 2.4Kalkulation der Kosten eines Platzes einer Kindertageseinrichtung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltungen: 02

BV/140/2013/V-51
Ö 2.5Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 05, Enthaltungen: 08

BV/139/2013/V-51
Ö 2.6Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 02, Enthaltungen: 10

BV/110/2013/I-DKT
Ö 2.7Änderung der Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 00, Enthaltungen: 09

BV/111/2013/I-DKT
Ö 2.8Allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung "Glück und Frieden" des Behindertenverbandes Dessau e. V. unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Krippenausbauprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 01

BV/161/2013/V-51
Ö 2.9Neufassung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Kindertagespflege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 07, Enthaltungen: 01

BV/171/2013/V-51
Ö 2.10Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/148/2013/VI-60
Ö 2.11Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/149/2013/VI-60
Ö 2.12Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/150/2013/VI-60
Ö 2.13Flächennutzungsplan Stadtteil Roßlau (Elbe) - 1. Ergänzung um die Ortschaft Mühlstedt - Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 01

BV/116/2013/VI-61
Ö 2.14Flächennutzungsplan Stadtteil Roßlau (Elbe) - 1. Ergänzung um die Ortschaft Mühlstedt - Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/117/2013/VI-61
Ö 2.154. Änderung des Flächennutzungsplans vom Stadtteil Dessau für die Ortschaft Rodleben im Bereich des BioPharmaParks

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 01

BV/119/2013/VI-61
Ö 2.165. Änderung des Flächennutzungsplans vom Stadtteil Dessau - Errichtung einer Bioabfall-Verwertungsanlage (BAV) im Bereich der ehemaligen Deponie („Scherbelberg“) - Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behördenund der Träger öffentlicher Belange (TöB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 02

BV/172/2013/VI-61
Ö 2.17Integriertes Stadtentwicklungskonzept Dessau-Roßlau (INSEK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltungen: 05

BV/160/2013/VI-61
Ö 2.18Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A2) an der ehemaligen Deponie" / frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 01

BV/173/2013/VI-61
Ö 2.19Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 61 "Altenpflegeheim an der Feldstraße" - Genehmigung des Vorhabens Altenpflegeheim vor Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 33 (3) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 01

BV/175/2013/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 3gesperrte Information 
N 3.1gesperrte Information 
N 3.2gesperrte Information 
N 3.3gesperrte Information 
N 3.4gesperrte Information 
N 4gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 5Schließung der Sitzung