Stadtrat - 02.06.2014 - 16:00 Uhr

Sitzung
StR/068/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
02.06.2014
Zeit
16:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Stadtrates am 29.04.2014 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/021/2014/II-10
Ö 6.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Zulassung der Bewerber für die Stichwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau im Jahre 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.2Außerplanmäßiger Personalaufwand Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/064/2014/II-10
Ö 7.3Änderung zur Satzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/051/2014/II-30
Ö 7.4Maßnahmebeschluss zur Ausstattung von Schulen mit moderner Medientechnik auf der Grundlage der Multimediarichtlinie des Landes Sachsen-Anhalt im Rahmen des Förderprogramms STARK III.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/046/2014/V-40
Ö 7.5Schließung der Förderschule für Lernbehinderte in Roßlau, Fliederweg 10, zum 31. Juli 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/096/2014/V-40
Ö 7.6Bebauungsplan Nr. 147 „Schlachthof Dessau-Nord“ Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung und zugleich Erweiterung mit örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 01

BV/110/2014/VI-61
Ö 7.7Maßnahmebeschluss für den Neubau einer Zweifeldsporthalle für den Schul-, Vereins- und Freizeitsport am Walter-Gropius-Gymnasium

Beschluss: verwiesen

BV/308/2013/CDU
Ö 7.8Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse § 1 (1) Einberufung, Einladung, Teilnahme

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 03, Enthaltungen: 09

BV/140/2014/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 9Schließung der Sitzung