Stadtrat - 18.06.2014 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung
StR/070/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.06.2014
Zeit
16:00-18:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 02. Juni 2014 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung 
Ö 6Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.30 Uhr 
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 8Beschlussfassungen 
Ö 8.1Feststellung der Jahresrechnung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/070/2014/I-14
Ö 8.2Entlastung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 02

BV/071/2014/I-14
Ö 8.3Neufassung des Gesellschaftsvertrages der DVV

Beschluss: zurückgestellt

BV/139/2014/II-30
Ö 8.4Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern der Stadt Dessau-Roßlau in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltungen: 01

BV/124/2014/V-51
Ö 8.5Weiterführung der im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes installierten Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 01

BV/143/2014/V-51
Ö 8.6Abwägung der im Rahmen der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 04, Enthaltungen: 18

BV/145/2014/VI-61
Ö 8.7Abwägung der im Rahmen der Beteiligung zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 04, Enthaltungen: 21

BV/146/2014/VI-61
Ö 8.8Billigung des Vertrages zur Sicherung externer Kompensationsmaßnahmen für den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 03, Enthaltungen: 18

BV/147/2014/VI-61
Ö 8.9Feststellungsbeschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes vom Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 04, Enthaltungen: 17

BV/148/2014/VI-61
Ö 8.10Billigung des Durchführungsvertrages zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"/Beschlussfassung über den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 04, Enthaltungen: 17

BV/149/2014/VI-61
Ö 8.11Städtebauliche Entwicklung Quartier Flössergasse Anordnungsbeschluss zur Umlegung nach BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/126/2014/VI-63
Ö 8.12Teilentlastung der Kavalierstraße als Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des 1. Bauabschnitts

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 23, Enthaltungen: 00

BV/161/2014/PDR
Ö 8.13Bestätigung Zuwendungsvertrag zwischen LSA und Stadt Dessau-Roßlau für das ATD und Rahmenvereinbarung mit den Gewerkschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 9.2gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 
N 10.1gesperrte Information 
N 10.2gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 11Schließung der Sitzung