Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 10.06.2014 - 16:30-17:45 Uhr

Sitzung
BAU/089/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
10.06.2014
Zeit
16:30-17:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Genehmigung von Niederschriften 
Ö 3.1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 5.1Fortschreibung Nahverkehrsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/095/2014/VI-66
Ö 6Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 6.1Städtebauliche Entwicklung Quartier Flössergasse Anordnungsbeschluss zur Umlegung nach BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/126/2014/VI-63
Ö 6.2Befreiung von der Festsetzung des in der Fassung der 2. Änderung geltenden Bebauungsplanes Nr. 207 „Am Deßmatenweg“ im Ortsteil Streetz, dass Garagen auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen nicht zulässig sind, für das Wohngrundstück Deßmatenweg 48

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/103/2014/VI-61
Ö 6.31. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 212 „Klinik- und Gesundheitszentrum“ Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/131/2014/VI-61
Ö Die Behandlung der nachfolgenden öffentlichen Beschlussvorlagen steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 02.06.2014. 
Ö 6.4Abwägung der im Rahmen der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau eingegegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/145/2014/VI-61
Ö 6.5Abwägung der im Rahmen der Beteiligung zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" eingegegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/146/2014/VI-61
Ö 6.6Billigung des Vertrages zur Sicherung externer Kompensationsmaßnahmen für den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/147/2014/VI-61
Ö 6.7Feststellungsbeschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes vom Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/148/2014/VI-61
Ö 6.8Billigung des Durchführungsvertrages zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"/Beschlussfassung über den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/149/2014/VI-61
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 7.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung