Stadtrat - 09.07.2014 - 16:00-18:20 Uhr

Sitzung
StR/001/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
09.07.2014
Zeit
16:00-18:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 4Verpflichtung der Stadträte zur Erfüllung ihrer Amtspflichten 
Ö 5Wahl des Stadtratsvorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter 
Ö 6Verpflichtung des Stadtratsältesten durch den Stadtratsvorsitzenden 
Ö 7Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende 
Ö 8Gültigkeit der Stadtratswahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/183/2014/I-07
Ö 9Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 01

BV/184/2014/I-07
Ö 10Ernennung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau und Antrittsrede des Oberbürgermeisters 
Ö 11Bestätigung der Wahlen der Ortschaftsräte 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/177/2014/I-08
Ö 12Bestätigung der Wahlen der Ortsbürgermeister und der Stellvertretenden Ortsbürgermeister sowie Ernennung der Ortsbürgermeister zum Ehrenbeamten auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/178/2014/I-08
Ö 13Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltungen: 06

BV/179/2014/II-30
Ö 14Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 01, Enthaltungen: 07

BV/180/2014/II-30
Ö 15Bestellung eines/er Vertreters/in der Beschäftigten und dessen/deren Stellvertreters/in für den Betriebsausschuss des EB DeKiTa

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/168/2014/II-30
Ö 16Bestellung eines/einer Vertreters/in der Beschäftigten und dessen/deren Stellvertreters/in für den Betriebsausschuss des EB Stadtpflege Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/170/2014/II-30
Ö 17Bestellung eines/einer Vertreters/in der Beschäftigten und dessen/deren Stellvertreters/in für den Theaterausschuss des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/173/2014/II-30
Ö 18Bestellung eines/einer Vertreters/in der Beschäftigten und dessen/deren Stellvertreters/in für den Krankenhausausschuss des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/176/2014/II-30
Ö 19Entsendung von Stadträten in den Verwaltungsrat der WBD Industriepark Dessau GmbH (IPG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 03

BV/171/2014/II-30
Ö 20Entsendung von Stadträten in den Verwaltungsrat der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft (DWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 03

BV/172/2014/II-30
Ö 21Entsendung von Stadträten in das Kuratorium der Stiftung "Stiftung der Stadt Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 03

BV/174/2014/II-30
Ö 22Entsendung von Stadträten in das Kuratorium der Stiftung "Meisterhäuser Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltungen: 06

BV/175/2014/II-30
Ö 23Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/182/2014/II-30
Ö 24Empfehlung zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Dessauer Versorgungs- und Verkehrs GmbH (DVV).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 03

BV/181/2014/II-30
Ö 25Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat des MVZ

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/169/2014/II-30
Ö 26Vorschlag zur Bestellung eines weiteren Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld/Dessau/Wittenberg mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 03

BV/188/2014/II-30
Ö 27Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 03

BV/185/2014/II-30
Ö 28Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 01, Enthaltungen: 01

BV/186/2014/II-30

Nicht öffentlicher Teil:

N 29gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 30Schließung der Sitzung