Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 19.11.2014 - 16:30-20:50 Uhr

Sitzung
BAU/006/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau, Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt im Raum 270 (Rathaus Dessau)
Datum
19.11.2014
Zeit
16:30-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö Einwohnerfragestunde - ca. 16.35 Uhr - 
Ö 3Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 3.11. Änderung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau (INSEK) - Billigung Entwurf und Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/332/2014/VI-61
Ö 3.2Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau und zum Bebauungsplan Nr. 221 "Ersatzneubau Schwimmhalle"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/056/2014/VI-61
Ö 4Vorstellung des Planungsstandes "Ersatzneubau Südschwimmhalle"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 5.1Maßnahmebeschluss für die Errichtung eines Heizhauses und Sanierung der Kellerräume an der Grundschule Tempelhofer Straße 52 in 06849 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/329/2014/V-40
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 8Schließung der gemeinsamen Sitzung 
Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Beratungsraum 270) 
Ö 9Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 11.1Einleitung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau – Weiterentwicklung des Zentralen Versorgungsbereichs am Standort Luchplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/321/2014/VI-61
Ö 11.21. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 212 „Klinik- und Gesundheitszentrum“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/307/2014/VI-61
Ö 11.3"Quartier Lange Gasse" - Umsetzung von Strategien und Maßnahmen zum ExWoSt-Modellvorhaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/284/2014/VI-61
Ö 11.4Verkehrsführung Zerbster Straße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/347/2014/CDU
Ö 12Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 12.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 12.1.1Berichterstattung Beteiligungsverfahren Bauhausmuseum

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.2Ersatzneubau Muldebrücke BW 11

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.3Planfeststellungsverfahren Ostrandstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.4Straßenzustand in Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.5Erfüllungsstand der investiven Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13gesperrte Information 
N 13.1gesperrte Information 
N 13.2gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 15Schließung der Sitzung