Stadtrat - 09.12.2015 - 16:00-19:18 Uhr

Sitzung
StR/016/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
09.12.2015
Zeit
16:00-19:18 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2015. 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Umnutzung des Altenpflegeheims Waldstraße 15 in Roßlau zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber Information über den Maßnahmebeschluss und den Eilbeschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/071/2015/VI-65
Ö 6.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Festlegung der Vertretungsregelung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltungen: 08

BV/311/2015/I-OB
Ö 7.1Ernennung der neu gewählten Beigeordneten 
Ö 8Einbringung der Haushaltssatzung/des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016 - Einführung durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck 
Ö 9Beschlussfassungen 
Ö 9.1Berufung der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/288/2015/II-37
Ö 9.2Gründung der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH, Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag und Betrauungsakt, Entsendebeschluss Mitglieder Aufsichtsrat

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/372/2015/I-07
Ö 9.3Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/343/2015/I-ATD
Ö 9.4Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung 2015 für Erstattungszinsen nach § 233a Abgabenordnung (AO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/271/2015/II-20
Ö 9.51. Änderung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/283/2015/II-37
Ö 9.6Neufassung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/327/2015/II-SKD
Ö 9.7Wirtschaftsplan 2016 des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/268/2015/II-SKD
Ö 9.8Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2016 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BV/223/2015/II-EB
Ö 9.91. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BV/224/2015/II-EB
Ö 9.10Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/265/2015/II-EB
Ö 9.11Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/266/2015/II-EB
Ö 9.12Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/313/2015/II-EB
Ö 9.13Schulentwicklungsplanung (SEPl) für berufsbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau im Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/330/2015/V-40
Ö 9.14Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im DK 5913 - Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV/295/2015/V-51
Ö 9.15Aufstellungsbeschluss - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 101-G2 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet G2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 12

BV/355/2015/VI-61
Ö 9.16Bewilligung von Fördermitteln für die Aufwertungsmaßnahme "Aufwertung des Y-Wohnhauses Friedrichstraße 17" aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" des Programmjahres 2014 im Fördergebiet Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 7

BV/231/2015/VI-61
Ö 9.17Beschlüsse über die unbefristete Weitergeltung von örtlichen Bauvorhaben 
Ö 9.17.1Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der "Gestaltungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes Dessau-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/290/2015/VI-61
Ö 9.17.2Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Satzung der Stadt Dessau über die Erhaltung und Gestaltung für das Gebiet a) Funkplatz, b) Albrechtstraße und Albrechtsplatz, c) Lidiceplatz, d) Medicusstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/291/2015/VI-61
Ö 9.17.3Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet "Altstadt Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/292/2015/VI-61
Ö 9.17.4Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der 1. Änderung der "Gestaltungssatzung Waldesruh" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/293/2015/VI-61
Ö 9.17.5Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Gestaltungssatzung für die Einfamilienhaussiedlung Dessau-Waldersee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/294/2015/VI-61
Ö 9.17.6Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Bauhaussiedlung Dessau-Törten einschließlich Laubenganghäuser und Leopold-Fischer-Häuser im Großring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/314/2015/VI-61
Ö 9.17.7Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften in den rechtskräftigen Bebauungsplänen B 122, B 136 A2, B 136 B, B 136 C, B 136 D, B 146, B 157 sowie im Vorhaben- und Erschließungsplan Plan Nr. 17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/318/2015/VI-61
Ö 9.18Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Stellplatzsatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/315/2015/VI-63
Ö 9.19Pachteinnahmen von Kleingärten 1. Prüfauftrag zum Haushalt 2015 "Erhöhung Pachterträge aus Kleingärten" 2. Festsetzung Pachtzins

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 03

BV/298/2015/VI-66
Ö 9.20Neuabschluss des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Dessau-Roßlau und dem Stadtverband der Gartenfreunde Dessau e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/219/2015/VI-66
Ö 9.21Pachterlass für leergefallene Gärten der im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 24, Enthaltungen: 1

BV/274/2015/Linke
Ö 9.22Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/332/2015/VI-66
Ö 9.23Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau "(Abwassersatzung)" und Änderung der "Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte derDESWA GmbH (ABE)"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.24Änderung der Satzung über den Ausschluss und die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Verfügungsberechtigen von Grundstücken in der Stadt Dessau-Roßlau (Ausschlusssatzung Abwasser)

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10gesperrte Information 
N 10.1gesperrte Information 
N 10.2gesperrte Information 
N 10.3gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung