Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 14.04.2015 - 16:30-21:25 Uhr

Sitzung
BAU/010/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
14.04.2015
Zeit
16:30-21:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2015

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde (ca. 16.45 Uhr) 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 6.1.1Ersatzneubau Muldebrücke BW 11 
Ö 6.1.2Planfeststellungsverfahren Ostrandstraße 
Ö 6.1.3Parkplatz Flössergasse 
Ö 6.1.4Erläuterungen zum Haushalt 2015 
Ö 6.2Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7Öffentliche Informationsvorlagen 
Ö 7.1Aktualisierung des Durchführungsdokuments für die Trinkwasser-Notversorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau "Weiterentwicklung des zentralen Versorgungsbereichs am Standort des ehemaligen Schlachthofs Dessau-Nord" und zur 2. Änderung und zugleich Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 147 "Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/010/2015/VI-61
Ö 7.3Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 8Öffentliche Beschlussfassungen 
Ö 8.1Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/053/2015/VI-61
Ö 8.2Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/054/2015/VI-61
Ö 8.3Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Dessau-Roßlau - Einleitungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/062/2015/VI-61
Ö 8.4Beseitigung von Hochwasserschäden in der Stadt Dessau-Roßlau Novellierung des Maßnahmeplanes für die Maßnahme 75 - Schäden touristische Wanderwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/068/2015/VI-66
Ö 8.5Entlastung und Berufung eines vertretenden Mitglieds für den Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/071/2015/VI-61
Ö 8.6Befreiung von den Festsetzungen der Satzung über die Erhaltung und Gestaltung für das Gebiet a) Funkplatz, b) Albrechtstraße und Albrechtsplatz, c) Lidiceplatz, d) Medicusstraße und die Erteilung der Genehmigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/072/2015/VI-61
Ö 8.7Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles - Kostenfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/079/2015/VI-65
Ö 8.89. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau und zugleich Einleitungsbeschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 " Photovoltaik am Dessauer Flugplatz" - vorbehaltlich der Zustimmung der OB-Runde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/082/2015/VI-61
Ö 8.9Änderung der kommunalen Richtlinie für die Stadt Dessau-Roßlau zur Mittelvergabe aus dem Zentrenprogramm der Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO)" Instrument: Verfügungsfonds

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/087/2015/LBF/GR
Ö 8.10Verlegung Elberadweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/088/2015/LBF/GR
Ö 8.11Umgestaltung Kavalierstraße - 1. Bauabschnitt

Beschluss: zurückgestellt

BV/091/2015/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 11Schließung der Sitzung