Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 24.11.2015 - 16:30-20:20 Uhr

Sitzung
BAU/015/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
24.11.2015
Zeit
16:30-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 14.10.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Umnutzung des Altenpflegeheims Waldstraße 15 in Roßlau zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber Information über den Maßnahmebeschluss und den Eilbeschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/071/2015/VI-65
Ö 6.2Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2015 "In welchem Umfang können Grundstückseigentümer an den Grabenpflegearbeiten beteiligt werden und inwieweit ist der Umfang speziell zuordenbarer Grabenpflegearbeiten direkt auf den Grundstückseigentü mer abwälzbar."

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/028/2015/VI-66
Ö 6.3Aufwertung der ÖPNV Schnittstelle Bahnhofsplatz Dessau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/337/2015/VI-66
Ö 6.4Zwischenstand Umsetzung Masterplan Bauhausstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.5Information zum Sachstand Umsetzung Bioabfallverwertungsanlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.6Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Ö 6.7Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Pachterlass für leergefallene Gärten der im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen

Beschluss: verwiesen

BV/274/2015/Linke
Ö 7.2Pachteinnahmen von Kleingärten 1. Prüfauftrag zum Haushalt 2015 "Erhöhung Pachterträge aus Kleingärten" 2. Festsetzung Pachtzins

Beschluss: verwiesen

BV/298/2015/VI-66
Ö 7.3Änderung der Satzung über den Ausschluss und die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Verfügungsberechtigen von Grundstücken in der Stadt Dessau-Roßlau (Ausschlusssatzung Abwasser)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.4Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau "(Abwassersatzung)" und Änderung der "Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte derDESWA GmbH (ABE)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.5Bewilligung von Fördermitteln für die Aufwertungsmaßnahme "Aufwertung des Y-Wohnhauses Friedrichstraße 17" aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" des Programmjahres 2014 im Fördergebiet Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/231/2015/VI-61
Ö 7.6Bewilligung von Fördermitteln für die Aufwertungsmaßnahme "Sicherung VorOrt-Haus, Wolfgangstraße 13" aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" des Programmjahres 2014 im Fördergebiet Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/232/2015/VI-61
Ö 7.7Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der "Gestaltungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes Dessau-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/290/2015/VI-61
Ö 7.8Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Satzung der Stadt Dessau über die Erhaltung und Gestaltung für das Gebiet a) Funkplatz, b) Albrechtstraße und Albrechtsplatz, c) Lidiceplatz, d) Medicusstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/291/2015/VI-61
Ö 7.9Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet "Altstadt Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/292/2015/VI-61
Ö 7.10Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der 1. Änderung der "Gestaltungssatzung Waldesruh" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/293/2015/VI-61
Ö 7.11Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Gestaltungssatzung für die Einfamilienhaussiedlung Dessau-Waldersee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/294/2015/VI-61
Ö 7.12Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Bauhaussiedlung Dessau-Törten einschließlich Laubenganghäuser und Leopold-Fischer-Häuser im Großring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/314/2015/VI-61
Ö 7.13Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften in den rechtskräftigen Bebauungsplänen B 122, B 136 A2, B 136 B, B 136 C, B 136 D, B 146, B 157 sowie im Vorhaben- und Erschließungsplan Plan Nr. 17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/318/2015/VI-61
Ö 7.14Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Stellplatzsatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/315/2015/VI-63
Ö 7.15B-Plan Nr. 131 "Rotdornweg" - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/300/2015/VI-61
Ö 7.16Aufstellungsbeschluss - 1. Ändeung des Bebauungsplans Nr. 101-G2 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet G2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/355/2015/VI-61
Ö 7.17Neuabschluss des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Dessau-Roßlau und dem Stadtverband der Gartenfreunde Dessau e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/219/2015/VI-66
Ö 7.18Radverkehrskonzept der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/317/2015/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 9.2gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung