Ausschuss für Finanzen - 30.10.2007 - 16:30-18:20 Uhr

Sitzung
FIN/003/2007
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
30.10.2007
Zeit
16:30-18:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Betriebsausschusses Stadtpflege 
Ö 3.1Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2008-2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/178/2007/II-EB
Ö 3.2Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung) Neufassung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/179/2007/II-EB
Ö 4Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 6Schließung der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Betriebsausschusses Stadtpflege 
Ö 7Genehmigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 26. September 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 8Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen 
Ö 8.1Entschädigungssatzung

Beschluss: verwiesen

DR/BV/240/2007/SPD
Ö 8.2Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH als Bestandteil der Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE) mit Wirkung zum 01. 01. 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DR/BV/116/2007/VI-66
Ö 8.3gesperrte Information 
Ö 8.4gesperrte Information 
Ö 8.5Richtlinie zur Förderung der Kulturarbeit der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/207/2007/V-41
Ö 8.6Kostensatzung für die Anhaltische Landesbücherei Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DR/BV/208/2007/V-41
Ö 8.7Genehmigungen von überplanmäßigen Ausgaben und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zum Erwerb von Hard- und Software

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DR/BV/176/2007/II-20
Ö 8.8Übersicht der außer- und überplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - zur Information -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10gesperrte Information 
N 10.1gesperrte Information 
N 10.2gesperrte Information 
N 10.3gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung