Ausschuss für Finanzen - 30.05.2017 - 16:30-19:15 Uhr

Sitzung
FIN/034/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
30.05.2017
Zeit
16:30-19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 5. April 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Sachstandsbericht zur Bewertung des Vermögens und Erstellung der Eröffnungsbilanz für die Stadt Dessau-Roßlau zum 31.03.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/017/2017/II-20
Ö 6.2Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. März 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/025/2017/II-20
Ö 6.3Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 30. April 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/035/2017/II-20
Ö 6.4Rathaus Dessau
Sanierungskonzept Innengestaltung Foyers und Haupttreppenhaus / Ratssaal

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/014/2017/III-65
Ö 6.5Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Maßnahmebeschluss
Geländeerschließung und räumliche Optimierung Technikmuseum "Hugo Junkers" Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/119/2017/IV-80
Ö 7.2Aufhebung des Sperrvermerkes zur weiteren Förderung des SV Dessau =% 
Ö 7.3Maßnahmebeschluss zum Neubau einer Fahrzeughalle und Sanierung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/106/2017/II-37
Ö 7.4Sportförderrichtlinie der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgezogen

BV/102/2017/IV-52
Ö 7.5Burg Roßlau
Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Wegen, Plätzen und Umfassungsmauer
Am Schlossgarten 18 b, 06862 Dessau-Roßlau
Sanierung Burgmauer nach Hochwasserschäden 2013
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für die Weiterführung der Maßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/142/2017/III-65
Ö 7.6Neuerstellung eines schlüssigen Konzeptes zur Bestimmung der Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/095/2017/V-50
Ö 7.7Einführung der Doppik, Bewertungsrichtlinie Teil „Finanzanlagevermögen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/093/2017/II-20
Ö 7.8Einführung der Doppik – Änderung und Ergänzung der Bewertungsrichtlinie Teil „Kunst- und Kulturgegenstände in der Wissenschaftlichen Bibliothek der Anhaltischen Landesbücherei Dessau sowie Bibliotheksbestände in den Museen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/094/2017/II-20
Ö 7.9Einführung der Doppik – Änderung und Ergänzung der Bewertungsrichtlinie Teil „Betriebs- und Geschäftsausstattung“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/113/2017/II-20
Ö 7.10Stellungahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung auf dem Gebiet der Gewerbesteuer für die Stadt Dessau-Roßlau vom 09.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/125/2017/II-20
Ö 7.11Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 27 KomHVO für Aufwendungen und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes der Stadt Dessau-Roßlau 2017

Beschluss: zurückgestellt

BV/161/2017/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 9.2gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung