Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus - 23.05.2017 - 16:30-19:11 Uhr

Sitzung
WIR/032/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus
Raum
DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH, Werk Dessau, Peterholzstraße 15, 06849 Dessau-Roßlau
Datum
23.05.2017
Zeit
16:30-19:11 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 29.11.2016 und 30.03.2017 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Informationsvorlagen 
Ö 6.1Änderung der Rechtsverordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/129/2017/II-32
Ö 6.2Erweiterung der 4. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans
zwecks Untersuchung zur Realisierbarkeit der Ostrandstraße 2. BA Ringschluss Dessau-Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/075/2017/III-66
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Bebauungsplan Nr. 125 "Große Lobenbreite" - 1. Änderung und Ergänzung im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch/Aufstellungsbeschluss und Billigung des Planentwurfes zur Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/096/2017/III-61
Ö 7.2Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Gelände der ehemaligen WGT–Garnison, „Berliner Cultur" im Stadtteil Roßlau/Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/107/2017/III-61
Ö 7.3Maßnahmebeschluss Geländeerschließung und räumliche Optimierung Technikmuseum "Hugo Junkers" Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/119/2017/IV-80
Ö 7.4Marktplatz Zerbster Straße zur vielfältigen Nutzung freigeben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/091/2017/CDU
Ö 8Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 8.1Investorenanfragen und Kennziffern der Wirtschaftsförderung 
Ö 8.2Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 
N 10.1gesperrte Information 
N 10.2gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung