Ausschuss für Finanzen - 21.08.2018 - 16:30-18:30 Uhr

Sitzung
FIN/047/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
21.08.2018
Zeit
16:30-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 6. März und 8. Mai 2018 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Monatsanalyse - Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 30. April 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/025/2018/II-20
Ö 6.2Monatsanalyse
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. Mai 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/030/2018/II-20
Ö 6.3Monatsanalyse
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31.07.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/039/2018/II-20
Ö 6.4Verwaltungsanordnung 09
Änderung und Ergänzung der Anlage 17 "Bewertungsrichtlinie Teil unbebaute Grundstücke"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/181/2018/II-20
Ö 6.5Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 27 KomHVO für Aufwendungen und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes der Stadt Dessau-Roßlau 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/178/2018/II-20
Ö 6.6Einführung der Doppik – Änderung und Ergänzung der Bewertungsrichtlinie Teil „Finanzanlagevermögen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/204/2018/II-20
Ö 6.7Verwaltungsanordnung 09
Änderung und Ergänzung der Anlage 20 Bewertungsrichtlinie Teil „Aufwuchs"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/265/2018/II-20
Ö 6.8Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Zuschüsse zum Umbau der „Kinderfreizeitoase“, Am Plattenwerk 13 zu einer Kindertageseinrichtung sowie zur Ausstattung der neu geschaffenen Kita-Plätze

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/191/2018/V-51
Ö 6.9Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Gesamtmaßnahmebeschluss
Anbau in Modulbauweise zur Erweiterung des Schulgebäudes am Standort des Gymnasiums "Walter Gropius", Europaschule, Peterholzstraße 58, 06849 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/247/2018/III-65
Ö 7.2Schaffung von Retentionsräumen vor der Ortslage Mosigkau - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/180/2018/III-66
Ö 7.3Ersatzneubau der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/266/2018/III-66
Ö 7.4Aufwertung Fahrbahn Elballee einschließlich Haltestellenbereiche, -Infrastrukturvorhaben im Zuge der Trassenänderung des Elberadweges- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und einer überplanmäßigen VE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/267/2018/III-66
Ö 7.5Aufhebung des Sperrvermerks in Höhe von 45.000 EUR zwecks Zuschussgewährung an den Verein TuS Kochstedt e.V. (Produktkonto 42410 5215281001 Zuschuss an TuS Kochstedt für Neubau Vereinsgebäude)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/232/2018/IV-52
Ö 7.6Gestaltung der Eintrittspreise und Entgelte der Bäder Sportbad Dessau, Erlebnisbad Roßlau und Gesundheitsbad

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/440/2017/IV-52

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung