Stadtrat - 17.10.2018 - 16:00-20:37 Uhr

Sitzung
StR/038/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
17.10.2018
Zeit
16:00-20:37 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 05.09.2018. 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:30 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Maßnahmen zum Jubiläum " 100 Jahre Bauhaus - 2019"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/049/2018/IV
Ö 6.2Ausführungen zum Haushalt durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck 
Ö 6.3Informationsvorlage Stand der Umsetzung der FV/006/2018/CDU „Einführung Ehrenamtskarte“

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2018/I-OB
Ö 6.4Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/027/2018/II-10
Ö 6.5Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/205/2018/IV-ATD
Ö 7.2Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/210/2018/IV-ATD
Ö 7.3Richtlinie über die bestimmungsgemäße Verwendung von Arbeits-/Fraktionsmitteln der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/045/2018/I-14
Ö 7.4Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 0

BV/280/2018/III-83
Ö 7.5Aufhebung des Sperrvermerkes in Höhe von 34.200 € im Jahr 2018 und 48.500 € im Jahr 2019 zur Fortführung der Vereinbarung zur Betreibung einer Jugendbauhütte am Mausoleums-Ensemble

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: =

BV/303/2018/IV-41
Ö 7.6Verwendung der Fördermittel gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) RdErl. des MB vom 4.6.2018.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/294/2018/V-40
Ö 7.7Umbau mit Erweiterung oder Ersatzneubau der Schule für Körperbehinderte "Schule an der Muldaue" - Ausschreibung von Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/319/2018/V-40
Ö 7.8Weiterführung Schulsozialarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BV/283/2018/UAJP
Ö 7.93. Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen für den Planungszeitraum 2014/15-2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/306/2018/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information 
N 8.3gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung