Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 24.05.2018 - 16:30 Uhr

Sitzung
BAU/051/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
24.05.2018
Zeit
16:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 25.01.2018, 20.02.2018, 21.03.2018 und 22.03.2018 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Beschlussfassungen 
Ö 6.1Bebauungsplan Nr. 147 A "Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften, Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV/118/2018/III-61
Ö 6.2Bebauungsplan Nr. 147 A "Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften, Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV/120/2018/III-61
Ö 6.3Maßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Essener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BV/476/2017/V-DKT
Ö 6.4Maßnahmebeschluss 4. Bauabschnitt Sanierungsmaßnahme Schloss Georgium und Einrichtung der neuen Dauerausstellung Anhaltische Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/127/2018/IV-41
Ö 6.5Änderungsbebauungsplan Nr. 102 A "Gewerbegebiet West" / Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/119/2018/III-61
Ö 6.6Maßnahmebeschluss
Energetische Teilsanierung Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers"
Fördermaßnahme STARK III

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/427/2017/III-65
Ö 6.7Kauf und Aufstellung von Unterrichtscontainern in der Regenbogenschule in Dessau
- Maßnahmebeschluss und Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/134/2018/III-65
Ö 6.8Weiterführende Arbeitsschritte für die Erarbeitung der 4. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)

Beschluss: zurückgestellt

BV/098/2018/III-66
Ö 6.9Aufwertung Fahrbahn Elballee einschließlich Haltestellenbereiche, Infrastrukturvorhaben im Zuge der Trassenänderung des Elberadweges
- Maßnahmebeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/136/2018/III-66
Ö 6.10Einführung des Handyparkens in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/152/2018/III-66
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7.1Zulassung eines Betriebes für Masthähnchenproduktion in Dessau-Mosigkau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/061/2018/III-61
Ö 7.2Umsetzung von naturnahen Gewässerentwicklungsmaßnahmen durch den LHW im Abschnitt Mühlstedt
Zustimmung zum Neubau einer Fußgängerbrücke über die Rossel und Übernahme nach Herstellung durch den LHW in die Baulasts der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/317/2017/III-65
Ö 7.3Verbesserung der Grünpflege zum Bauhausjubiläum 2018/2019/Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands und Auszahlung 2018 BV/11/2018/II-EB

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.4Informationen des Dezernats für Stadtentwicklung und Umwelt 
Ö 7.4.1Sachstand Kavalierstraße, Umfeldgestaltung Bauhausmuseum, OdF-Mahnmal 
Ö 7.4.2Sachstand Quartierskonzept Leipziger Tor 
Ö 7.4.3Sachstand Retentionsbecken Mosigkau 
Ö 7.4.4Sachstand Ringschluss Nord 
Ö 7.4.5Sachstand Umbau Bahnhofsvorplatz 
Ö 7.4.6Sonstig Informationen des Dezernats 
Ö 7.5Sontige Anfragen und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung