Stadtrat - 13.06.2018 - 16:00 Uhr

Sitzung
StR/041/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
13.06.2018
Zeit
16:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 21.03.2018 und 18.04.2018 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Aktuelle Informationen aus der Stadtmarketinggesellschaft 
Ö 6.2Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 16. Juni 2017 bis 10. Mai 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/020/2018/II
Ö 6.3Information zur Schwarzwildproblematik in der Stadt Dessau-Roßlau und den eingeleiteten Maßnahmen zur Reduzierung des Schwarzwildbestandes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2018/II-32
Ö 6.4Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Wahl des/der Beigeordneten für Finanzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV/082/2018/I-OB
Ö 7.2Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/126/2018/II-30
Ö 7.3Wahl eines weiteren beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/161/2018/V-51
Ö 7.4Einführung einer Ehrenamtskarte in Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FV/006/2018/CDU
Ö 7.5Erklärung des Stadtrates Dessau-Roßlau zur Schließung des Bauhauses im Jahre 1932 in Dessau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 04, Enthaltungen: 11

FV/001/2018/StR
Ö 7.6Ehrengrab Heinrich Deist

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3

FV/007/2018/SPD
Ö 7.7Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Zuschuss an das ATD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/170/2018/II-20
Ö 7.8Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / Auszahlung für den Zuschuss an das Anhaltische Theater Dessau in Höhe von 151.600 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/169/2018/II-20
Ö 7.9Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/168/2018/IV-ATD
Ö 7.10Verbesserung der Grünpflege zum Bauhausjubiläum 2018/2019 - Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands und Auszahlungen 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/113/2018/II-EB
Ö 7.11Maßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Essener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 02, Enthaltungen: 00

BV/476/2017/V-DKT
Ö 7.12Bebauungsplan Nr. 147 A "Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften, Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltungen: 03, Befangen: 1

BV/118/2018/III-61
Ö 7.13Bebauungsplan Nr. 147 A "Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften, Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 06, Enthaltungen: 04, Befangen: 1

BV/120/2018/III-61
Ö 7.14Änderungsbebauungsplan Nr. 102 A "Gewerbegebiet West" / Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/119/2018/III-61
Ö 7.15Kauf und Aufstellung von Unterrichtscontainern in der Regenbogenschule in Dessau
- Maßnahmebeschluss und Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/134/2018/III-65
Ö 7.16Maßnahmebeschluss
Energetische Teilsanierung Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers"
Fördermaßnahme STARK III

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/427/2017/III-65
Ö 7.17Einführung des Handyparkens in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/152/2018/III-66
Ö 7.18Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung in der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Maßnahme Ersatzneubau Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 in Dessau" vom 28.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

BV/155/2018/III-66
Ö 7.19Maßnahmebeschluss 4. Bauabschnitt Sanierungsmaßnahme Schloss Georgium und Einrichtung der neuen Dauerausstellung Anhaltische Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/127/2018/IV-41
Ö 7.20Übernahme des Naturbades Großkühnau durch den Heimat- und Traditionsverein Großkühnau e.V. als Vereinsgelände mit Badestelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltungen: 02

BV/167/2018/IV-52
Ö 7.21Gesamtwirtschaftliches Zukunftskonzept für das Oberzentrum Dessau-Roßlau
in der Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg und der Metropolregion Mitteldeutschland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 7

BV/477/2017/IV-80
Ö 7.222. Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen für den Planungszeitraum 2014/15-2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/097/2018/V-40
Ö 7.23Neufestsetzung der Angemessenheitsgrenzen zu § 22 SGB II und § 35 SGB XII - Kosten der Unterkunft und Heizung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/148/2018/V-50
Ö 7.24Elternbefragung in allen Kindertageseinrichtungen in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltungen: 03

BV/163/2018/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung