Haupt- und Personalausschuss - 27.06.2018 - 16:30-19:02 Uhr

Sitzung
HAU/066/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
27.06.2018
Zeit
16:30-19:02 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 4Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters 
Ö 5Einwohnerfragestunde 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6Personal- und Rechtsangelegenheiten 
N 6.1gesperrte Information 
N 7Nichtöffentliche Beschlussfassungen 
N 7.1gesperrte Information 
N 7.2gesperrte Information 
N 7.3gesperrte Information 
N 7.4gesperrte Information 
N 7.5gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 8Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 8.1Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 9Beschlussfassungen 
Ö 9.1Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführerin der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/195/2018/II-20BTM
Ö 9.2Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/196/2018/II-20BTM
Ö 9.3Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Industriehafen Roßlau GmbH (IHR) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/199/2018/II-20BTM
Ö 9.4Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Industriehafen Roßlau GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/201/2018/II-20BTM
Ö 9.5Richtlinie über die bestimmungsgemäße Verwendung von Arbeits-/Fraktionsmitteln der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/045/2018/I-14
Ö 9.6Novellierung des Maßnahmenbeschlusses zur Umsetzung des Mahnmals für die Opfer des Faschismus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BV/200/2018/III-61
Ö 9.7Bewerbung der Stadt Dessau-Roßlau an den Maßnahmengesetzen zur Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren mit dem Projekt Ortsumfahrung Roßlau/Tornau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Nichtöffentliche Anfragen und Informationen 
N 10.1gesperrte Information 
N 10.2gesperrte Information 
N 10.3Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen 
N 11Jubiläen und Ehrungen 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung