Ausschuss für Finanzen - 23.10.2018 - 16:30-18:50 Uhr

Sitzung
FIN/053/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
23.10.2018
Zeit
16:30-18:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 4.1Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 5Beschlussfassungen 
Ö 5.1Haushaltssatzung 2019, Haushaltsplan 2019, Stellenplan 2019

Beschluss: verwiesen

BV/342/2018/II-20
Ö 5.2Haushaltskonsolidierungskonzept 2019 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/341/2018/II-20
Ö 5.3Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes in Höhe von 158.250,00 EUR für die Kapitalertragsteuer und den Solidaritätszuschlag auf die Gewinnausschüttung der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (DVV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/322/2018/II-20BTM
Ö 5.4Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im DK 5913 - Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/335/2018/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 6gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö Ende der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses und des Finanzausschusses - Weiterführung des Finanzausschusses 
Ö 7Genehmigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 18.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 8.1Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Umsatzsteuer des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau-Roßlau für die Jahre 2013 - 2017 und für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/334/2018/II-20
Ö 8.2Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen für die Umsatzsteuer des Eigenbetriebs Stadtpflege Dessau-Roßlau für die Jahre 2013 – 2017 und für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/337/2018/II-20
Ö 8.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Finanzierung der erbrachten Planungsleistungen zur Erstellung eines qualifizierten Förderantrages zum Förderprogramm STARK III für die Kindertageseinrichtung des Bindertenverbandes Dessau e. V. „Wirbelwind 1 + 2“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/320/2018/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung