Stadtrat - 10.04.2019 - 16:00 Uhr

Sitzung
StR/050/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
10.04.2019
Zeit
16:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2019 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Bericht zur demografischen Entwicklung - Bevölkerungsprognose der Stadt Dessau-Roßlau 2018 bis 2035

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/004/2019/III-61
Ö 6.2Errichtung eines Gorbatschow-Denkmals auf dem Platz der Deutschen Einheit zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/017/2019/I-OB
Ö 6.3Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Berufung eines Stadtbezirksbeirates in den Stadtbezirksbeirat Innerstädtisch Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/077/2019/I-08
Ö 7.2Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau nach § 5 I, II der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/015/2019/V
Ö 7.3Wahl ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/097/2019/II-30
Ö 7.4Umgang mit derivativen Finanzierungsinstrumenten in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/092/2019/II-20
Ö 7.5Änderungsbebauungsplan Nr. 115 A "Erweiterung Klinik- und Gesundheitszentrum" / Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/062/2019/III-61
Ö 7.611. Änderung Flächennutzungsplan Dessau für die Erweiterung des Städtischen Klinikums Dessau westlich des Auenwegs / Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/064/2019/III-61
Ö 7.7Integriertes Quartierskonzept Am Leipziger Tor - Bestätigung des Entwurfs - Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/307/2018/III-61
Ö 7.8Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss (aktualisiertes Finanzierungskonzept)
STARK III - Sanierung einschl. Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/392/2018/III-65
Ö 7.9Neufassung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV/308/2018/III-83
Ö 7.10Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in den kommunal betriebenen Bädern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/071/2019/IV-52
Ö 7.11Einführung eines „Förderprogramms zur Ansiedlung junger Familien“ in Dessau-Roßlau im Bereich der Versorgung mit Bauland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/441/2018/IV-80
Ö 7.12Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen für soziale Dienstleistungen - Förderrichtlinie Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/045/2019/V-50
Ö 7.13Aussetzen der Satzung über notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung) der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FV/004/2019/StR
Ö 7.14Umsetzung des Radverkehrskonzeptes im Stadtteil Ziebigk-Siedlung (Ziebigker Straße)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltungen: 03

FV/003/2019/LBF/GR
Ö 7.15Beräumung der Gartensparte "Braunsche Lache" von Bauschutt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 09, Enthaltungen: 05, Befangen: 1

FV/005/2019/FrFr

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung