Stadtrat - 03.07.2019 - 16:00-19:19 Uhr

Sitzung
StR/001/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
03.07.2019
Zeit
16:00-19:19 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 4Verpflichtung der Stadträte zur Erfüllung ihrer Amtspflichten 
Ö 5Wahl des Stadtratsvorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6Verpflichtung des Stadtratsältesten durch den Stadtratsvorsitzenden 
Ö 7Mitteilung des Stadtratsvorsitzenden über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende 
Ö 8Beschlussfassungen 
Ö 8.1Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 03, Befangen: 2

BV/205/2019/I-07
Ö 8.2Entscheidung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse/Sitzverteilung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/220/2019/I-07
Ö 8.3Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Mildensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 03, Befangen: 1

BV/206/2019/I-07
Ö 8.4Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Waldersee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 03, Befangen: 1

BV/207/2019/I-07
Ö 8.5Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftratsrates Großkühnau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/208/2019/I-07
Ö 8.6Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Kleinkühnau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 08

BV/209/2019/I-07
Ö 8.7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Kochstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 03, Befangen: 1

BV/210/2019/I-07
Ö 8.8Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/211/2019/I-07
Ö 8.9Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Kleutsch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/212/2019/I-07
Ö 8.10Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Sollnitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/213/2019/I-07
Ö 8.11Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Brambach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/214/2019/I-07
Ö 8.12Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftrates Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 03, Befangen: 01

BV/215/2019/I-07
Ö 8.13Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 03, Befangen: 1

BV/216/2019/I-07
Ö 8.14Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/217/2019/I-07
Ö 8.15Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/218/2019/I-07
Ö 8.16Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Streetz/Natho

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/219/2019/I-07
Ö 8.17Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/179/2019/I-07
Ö 8.18Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/197/2019/I-07
Ö 8.19Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/182/2019/I-07
Ö 8.20Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes DeKiTa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/189/2019/I-07
Ö 8.21Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/190/2019/I-07
Ö 8.22Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/191/2019/I-07
Ö 8.23Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft (DWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/195/2019/I-07
Ö 8.24Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Dessau (DVV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/222/2019/I-07
Ö 8.25Bestimmung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Stadtsparkasse Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/200/2019/I-07
Ö 8.26Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat des Medizinischen Versorgungszentrums gGmbH (MVZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/181/2019/I-07
Ö 8.27Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat der WBD Industriepark GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: ==, Enthaltungen: ==

BV/196/2019/I-07
Ö 8.28Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/201/2019/I-07
Ö 8.29Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/202/2019/I-07
Ö 8.30Bestellung eines weiteren Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld¦Dessau¦Wittenberg mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 8.31Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltungen: 04

BV/204/2019/I-07
Ö 8.32Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Immobiliengesellschaft Rodleben (IVG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/221/2019/I-07
Ö 8.33Entsendung von Stadträten in das Kuratorium der Stiftung „Stiftung der Stadt Dessau“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/193/2019/I-07
Ö 8.34Entsendung von Stadträten in das Kuratorium der Stiftung „Meisterhäuser Dessau“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/192/2019/I-07
Ö 9Einwohnerfragestunde 
Ö 10Öffentliche Anfragen und Informationen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung