Ausschuss für Finanzen - 20.08.2019 - 16:30-18:05 Uhr

Sitzung
FIN/001/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
20.08.2019
Zeit
16:30-18:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Konstituierung des Ausschusses 
Ö 2Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 4Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2019 
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7.1Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/040/2019/II-10
Ö 7.2Sachstandsbericht über den Zustand der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr und die Ausrüstung und Bekleidung der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/031/2019/II-37
Ö 7.3Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 8Beschlussfassungen 
Ö 8.1Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3

FV/010/2019/AfD
Ö 8.2Anpassung des Betrages der Förderleistung für die Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/113/2019/V-51
Ö 8.3Novellierung des Maßnahmebeschlusses
Umsetzung brandschutzechnischer Forderungen
Grundschule "Am Akazienwäldchen", Mariannenstraße 12, 06844 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/260/2019/III-65
Ö 8.4Entwässerungskonzeption Amtsmühle Roßlau und deren Umsetzung - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/283/2019/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 9.2gesperrte Information 
N 9.3gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 11Schließung der Sitzung