Ausschuss für Finanzen - 26.11.2019 - 16:30-18:30 Uhr

Sitzung
FIN/006/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
26.11.2019
Zeit
16:30-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 5.1Dreizehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/060/2019/II-20BTM
Ö 5.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 6Beschlussfassungen 
Ö 6.1Haushaltssatzung 2020, Haushaltsplan 2020,Stellenplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/363/2019/II-20
Ö 6.2Haushaltskonsolidierungskonzept 2020 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/364/2019/II-20
Ö 6.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im DK 5913 – Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/410/2019/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 7gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 8Schließung der gemeinsamen Sitzung 
Ö 9Weiterführung der Sitzung des Finanzausschusses 
Ö 9.1Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 10Öffentliche Anfragen und Mitteilungen 
Ö 10.1Prüfauftrag zum Haushalt 2019 / Ausreichung städtischer Zuschüsse als Fehlbedarfsfinanzierung
Anfrage Fraktion Liberales Bürgerforum

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/056/2019/II-20
Ö 11Beschlussfassungen 
Ö 11.1Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/418/2019/II-20
Ö 11.2Maßnahmebeschluss zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/399/2019/II-37
Ö 11.3Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III plus EFRE - Gemeinschaftsschule "Zoberberg" - Sporthalle MT 90
(energetische und allgemeine Sanierung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/357/2019/III-65
Ö 11.4Finanzierung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/388/2019/III-66
Ö 11.5Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/405/2019/II-EB
Ö 11.63. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung) und der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/406/2019/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 12gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 13Schließung der Sitzung des Finanzausschusses