Ausschuss für Finanzen - 19.11.2019 - 16:30-22:00 Uhr

Sitzung
FIN/007/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
19.11.2019
Zeit
16:30-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 4.1Energiebericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/058/2019/III-65
Ö 4.2Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 5Beschlussfassungen 
Ö 5.1Haushaltssatzung 2020, Haushaltsplan 2020,Stellenplan 2020

Beschluss: verwiesen

BV/363/2019/II-20
Ö 5.2Haushaltskonsolidierungskonzept 2020 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/364/2019/II-20
Ö 5.3Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Herrichtung des Hauses 4 in Roßlau, Finanzrat-Albert-Straße 2,
zur Unterbringung der Bestände der Wissenschaftlichen Bibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/434/2019/III-65
Ö 5.4Freilenkung der Immobile Schloßlatz 4 und 5, Dessau von den Schrift- und Kunstgutbeständen in Interimslösungen für den Vollzug der Beräumung und Übergabe des Grundstücks Schloßplatz 4 und 5 an den neuen Eigentümer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/381/2019/IV-41

Nicht öffentlicher Teil:

N 6gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 7Schließung der gemeinsamen Sondersitzung 
Ö 8Weiterführung des Finanzausschusses 
Ö 9Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 9.1Prüfauftrag zum Haushalt 2019 / Ausreichung städtischer Zuschüsse als Fehlbedarfsfinanzierung
Anfrage Fraktion Liberales Bürgerforum

Beschluss: zurückgestellt

IV/056/2019/II-20
Ö 10Beschlussfassungen 
Ö 10.1Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage 2019

Beschluss: zurückgestellt

BV/418/2019/II-20
Ö 10.2Maßnahmebeschluss zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Meinsdorf

Beschluss: zurückgestellt

BV/399/2019/II-37
Ö 10.3Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III plus EFRE - Gemeinschaftsschule "Zoberberg" - Sporthalle MT 90
(energetische und allgemeine Sanierung)

Beschluss: zurückgestellt

BV/357/2019/III-65
Ö 10.4Umgestaltung Ferdinand-von-Schill-Straße/Kreuzung Katholische Kirche/Zerbster Straße 2. Bauabschnitt - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

BV/362/2019/III-66
Ö 10.5Erwerb von Fahrzeugen für die Dessau-Wörlitzer Eisenbahn (DWE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/373/2019/III-66
Ö 10.6Finanzierung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

Beschluss: zurückgestellt

BV/388/2019/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 11gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 12Schließung der Sitzung des Finanzausschusses