Haupt- und Personalausschuss - 22.01.2020 - 16:30-20:27 Uhr

Sitzung
HAU/009/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
22.01.2020
Zeit
16:30-20:27 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 14.11.2019, 19.11.2019, 21.11.2019 und 26.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 8Beschlussfassungen 
Ö 8.1Redaktionsstatut für die Herausgabe des Amtsblattes der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/380/2019/I-OB
Ö 8.2Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/446/2019/I-OB
Ö 8.3Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/455/2019/I-OB
Ö 8.4Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen von EUR 1.000,00 bis 50.000,00 für den Zeitraum 01.12.2019 bis 31.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/386/2019/II-EB
Ö 8.5Annahme von Sponsorleistungen für das Wirtschaftsforum 2019 sowie für die Vergabe des Gründerpreises der Stadt Dessau-Roßlau 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/457/2019/I-OB
Ö 8.6Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/464/2019/II-30
Ö 8.7Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/453/2019/V
Ö 8.8Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Seniorenbeirates gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/458/2019/V
Ö 8.9Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV/368/2019/II-30
Ö 8.10Entschädigungssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

BV/466/2019/II-30
Ö 8.11Änderung des Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/454/2019/III-66
Ö 8.122. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/422/2019/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 9gesperrte Information 
N 9.1gesperrte Information 
N 9.2gesperrte Information 
N 9.3gesperrte Information 
N 9.4gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 
N 10.1gesperrte Information 
N 10.2gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 13Schließung der Sitzung