Ausschuss für Finanzen - 05.05.2020 - 16:30-16:55 Uhr

Sitzung
FIN/011/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
in einer Videokonferenz
Datum
05.05.2020
Zeit
16:30-16:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 14.01.2020, 26.02.2020 und 08.03.2020 
Ö 4Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums am 26.02.2020 
Ö 5Bekanntgabe von Eilbeschlüssen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Anfragen und Informationen 
Ö 6.1Außerplanmäßige Bereitstellung von 200.000,00 EUR für die Bewältigung der derzeitigen COVID 19 Pandemie

Beschluss: zurückgestellt

BV/108/2020/II-37
Ö 6.2Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 31. Dezember 2019

Beschluss: zurückgestellt

IV/012/2020/II-20
Ö 6.3Auftragsvergabe der Stadt Dessau-Roßlau - Vergabestatistik 2019

Beschluss: zurückgestellt

IV/017/2020/II-30
Ö 6.4Sachstandsbericht zum Prüfauftrag Nr. 48 aus den Beratungen zum Haushalt 2020 - wie sinnvoll und notwendig ist es, in der Stadt Dessau-Roßlau wieder Sirenen einzuführen bzw. zu aktivieren

Beschluss: zurückgestellt

IV/005/2020/II-37
Ö 6.5Umgang mit Straßen in ungebundener Bauweise

Beschluss: zurückgestellt

IV/009/2020/III-66
Ö 6.6Prüfauftrag Nr. 23 aus der Beratung zum Haushalt 2020
Einleitung des Regenwassers der Waldsiedlung in die angrenzenden ausgetrockneten Teiche

Beschluss: zurückgestellt

IV/013/2020/III-66
Ö 6.7Prüfauftrag 27 zur Klärung Bedarf, Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten für die Aufstellung von Hundekottütenspendern und zusätzlichen Papierkörben

Beschluss: zurückgestellt

IV/007/2020/II-EB
Ö 6.8Anfragen und Informationen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Aussetzung der Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.2Bewilligung eines Zuschusses an die Dessauer Verkehrs- und Eisenbahngesellschaft mbH (DVE) im Rahmen des Projektes „TRAINS“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/079/2020/IV-80
Ö 7.3Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen zur Bildung einer Rückstellung für den möglichen Ausfall an Nachzahlungszinsen 2019 bei einer Reduzierung des Zinssatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

BV/063/2020/II-20
Ö 7.4Maßnahmebeschluss
Umsetzung brandschutztechnischer Forderungen
Grundschule "Geschwister Scholl", Mauerstraße 35, 06844 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/066/2020/III-65
Ö 7.5Anpassung der angemessenen Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/031/2020/V-50

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 8.2gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung