Ausschuss für Finanzen - 16.06.2020 - 16:30-18:10 Uhr

Sitzung
FIN/012/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
16.06.2020
Zeit
16:30-18:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 5.1Sachstandsbericht zum Prüfauftrag Nr. 51 Erstellung einer App für Mobilgeräte "Dessau-Roßlau App"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/019/2020/IV
Ö 5.2Sachstandsbericht zum Prüfauftrag Nr. 6 Stromversorgung Hundesportplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/021/2020/IV
Ö 5.3Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen Nr. 2, 3, 4 und 5 aus den Beratungen zum Haushalt 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/020/2020/IV-52
Ö 5.4Stellungnahme zu den Prüfaufträgen aus den Beratungen zum Haushalt 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/024/2020/IV-41
Ö 5.5Prüfauftrag Nr. 50 - Gewerbesteuerhebesätze

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/025/2020/II-20
Ö 5.6Prüfauftrag Nr. 1 / Deckelung der Neuverschuldung der Stadt durch eine Verschuldungsobergrenze

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2020/II-20
Ö 5.7Sonstige Anfragen und Mitteilungen 
Ö 6Beschlussfassungen 
Ö 6.1Umbau und Erweiterung der Bürgerinformation zum zentralen Bürgeramt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/006/2020/III-65
Ö 6.2Satzung zur Festlegung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/122/2020/V-51
Ö 6.3Gesunde Frühstücksversorgung in den Kindertagseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/123/2020/V-51
Ö 6.43. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/146/2020/II-20
Ö 6.5Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Essener Straße und Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/074/2020/II-DKT

Nicht öffentlicher Teil:

N 7gesperrte Information 
N 7.1gesperrte Information 
N 7.2gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 8Schließung der Sitzung