Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 26.08.2008 - 16:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 24.07.2008     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Bekanntgabe der Beschlüsse des Gremiums im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 24.07.2008     
3Öffentliche Informationsvorlagen     
3.1Städtebauliche Reparatur der Meisterhäuser Bericht über den Wettbewerb, Preisgerichtsvorsitzende Frau Schäfers, Vorstellung des Büros nijo-architekten     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2Bebauungsplan Nr. 104 - A "Industrie- und Gewerbegebiet Köthener Straße" - frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  DR/IV/076/2008/VI-61   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.3Situationsbericht Grundwasser  DR/IV/033/2008/VI-66   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.4Zuschuss Tierschutzverein  DR/IV/059/2008/VI-83   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.5ExWoSt-Vorhaben "Interkultureller Generationenpark" Umsetzungsbaustein Freiraum - Vorpark Süd und Einzelmaßnahmen  DR/IV/072/2008/VI-65   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.6Aufruf zur Namensfindung für den Platz am "Alten Theater"  DR/BV/267/2008/VI-62   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Öffentliche Beschlussvorlagen     
4.1Schwerpunktobjekte mit Prioritätenliste zur Sanierung von Schulstandorten in der Stadt Dessau-Roßlau gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Schulbaumaßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt (Schulbaurichtlinie).  DR/BV/252/2008/V-40   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.2Wiederaufnahme des Planverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 196 (ehem. Nr. 23) "An der Kreisstraße" im Ortsteil Meinsdorf  DR/BV/201/2008/VI-61   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.3Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Daheimstraße zwischen Kabelweg und Lutherplatz einschlich Stichstraßen in westliche Richtung  DR/BV/232/2008/VI-66   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.4Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Am Friedrichsgarten, Teilabschnitte Karlstr. und Hebbelstr. zwischen Eduardstraße bzw. Schlachthofstraße und Am Friedrichsgarten  DR/BV/234/2008/VI-66   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.5Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Durchgang zwischen Lange Gasse und Zerbster Str. 13 sowie Nantegasse zwischen Hobuschgasse und Lange Gasse  DR/BV/235/2008/VI-66   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.6Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Teilabschnitte Siebenhausener Str. und Hauerwinkel  DR/BV/236/2008/VI-66   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.7Gesamtmaßnahmebeschluss für den Abbruch "Rodebilleviertel"  DR/BV/253/2008/VI-65   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.8Städtebauliche Reparatur der Gesamtanlage der Meisterhäuser in Dessau  DR/BV/249/2008/PD/NF   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.9Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße"  DR/BV/305/2008/VI-61   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.10Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel" - 1. Änderung  DR/BV/306/2008/VI-61   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Öffentliche Anfragen und Informationen     
5.1Informationen des Dezernats für Bauwesen und Umwelt     
5.1.1Vorstellung der Ausführung der Einfriedung Humperdinckstraße 26, 27 (Arbeitsauftrag zur Beschlussfassung DR/BV/140/2004/VI-61 vom 06.05.2008)     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.1.2Verkehrskonzept im Bereich der Museumskreuzung     
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.2Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen     
Nicht öffentlicher Teil:
6gesperrte Information    
6.1gesperrte Information    
7gesperrte Information    
7.1gesperrte Information    
7.2gesperrte Information    
8gesperrte Information