Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 18.11.2008 - 16:30-20:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der beiden Gremien     
2Beschlussfassung der Tagesordnung des gemeinsamen Teils der Sitzung     
3Öffentliche Informationsvorlage     
3.1Ordnungsmaßnahme Elisabethstraße 12 - ANDES, Umgang mit den verbliebenen Hallen (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 09.10.2008)  DR/IV/096/2008/VI-65   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Schließung des gemeinsamen Teils der Sitzung     
Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Sitzungsraum 228, Rathaus Dessau)     
5Beschlussfassung der Tagesordnung     
6Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 09.10.2008     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.10.2008     
8Öffentliche Informationsvorlage     
8.1Wiljamsstraße - Maßnahmebeschluss -  DR/BV/402/2008/VI-66   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Öffentliche Beschlussfassungen     
9.1Übertragung der Aufgabe "Öffentliche Straßenbeleuchtung" im Stadtgebiet Dessau-Roßlau  DR/BV/073/2008/II-EB   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.2Erneuerung/Erweiterung Straßenbeleuchtung Birnbaumweg - Entscheidung gem. § 1 Abs. 4 Satz 4 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau  DR/BV/314/2008/II-EB   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.3Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung)  DR/BV/026/2008/VI-60   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.4Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße" (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 26.08.2008)  DR/BV/305/2008/VI-61   
 Beschluss: zurückgestellt  
9.5Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 172 "Wohnanlage Wilhelm-Feuerherdt-Straße" eingegangenen Stellungnahmen  DR/BV/419/2008/VI-61   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.6Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 214 "Kristallpalast" in Dessau-Roßlau  DR/BV/441/2008/VI-61   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.7Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 214 "Kristallpalast"  DR/BV/442/2008/VI-61   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.8Justus-von-Liebig-Straße - Maßnahmebeschluss -  DR/BV/404/2008/VI-66   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.9Regenentwässerung Mosigkau, Teilgebiet II und III - Maßnahmebeschluss für die erste Ausbaustufe - - Weitere Vorgehensweise bei der Planung bis zur Endausbaustufe -  DR/BV/411/2008/VI-66   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.10Konzept zur energetischen Gebäudesanierung kommunaler Liegenschaften der Stadt Dessau-Roßlau  DR/BV/372/2008/VI-65   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.11Vergabe von Planungsleistungen Möglichkeiten für Planungswettbewerbe bei Schulsanierungen (Behandlung der Beschlussvorlage erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 10.11.08)  DR/BV/447/2008/VI-65   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Öffentliche Anfragen und Informationen     
10.1Informationen des Dezernats für Bauwesen und Umwelt     
10.1.1Verkehrskonzept im Bereich Museumskreuzung     
 Beschluss: zurückgestellt  
10.2Sonstige Anfragen und Informationen     
Nicht öffentlicher Teil:
11gesperrte Information    
11.1gesperrte Information    
12gesperrte Information    
12.1gesperrte Information    
13gesperrte Information    
14gesperrte Information